Haushaltspolitik Haushalt der Stadt Salzgitter 2011 23. März 201110. Oktober 2022 Ratsherr der Grünen stimmt Haushalt 2011 der Stadt Salzgitter zu. Während der Beratungen zum Haushalt 2011 konnten sich mehrere Schwerpunkte von Bündnis90/Die Grünen durchsetzen. Dazu zählt, dass esvorbeugende Schadstoffuntersuchungen in der Raumluft in Räumen, die von Kindern genutzt werden, geben wird. Lange haben wir dies gefordert, um unsere Kinder vor krebserzeugenden Gefahrstoffen zu schützen. Ein weiterer wichtiger Antrag ist die Anhebung der Mittel für die Nachmittagsbetreuung an nicht gebundenen Ganztagsschulen. Dadurch kommen Eltern einer verbindlichen Versorgung ihrer Kinder näher. Ein wichtiger Schritt in Richtung Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Die Anhebung der Stundenzahl für die Schulsekretärinnen fordern wir seit mehreren Jahren. In diesem Jahr erfolgreich. Eine Neubetrachtung des Gutachtens zum Transport von radioaktivem Müll in das Endlager Schacht Konrad haben wir schon vor dem Unglück in Fukushima gefordert. Die Daten sollten von einem unabhängigen Institut untersucht werden. Der Rat stimmte einstimmig zu. Weitere Anträge, die erfolgreich waren und umgesetzt werden: Kreisverkehr in Gebhardshagen, Delle/ReichenbergerstraßeZusätzliche Mittel für die Erwachsenbildung an der VolkshochschulePrüfung der Umsetzung einer WC-Anlage am Piratenspielplatz am Salzgittersee neben dem DLRG GeländeKostenschätzung und Umsetzungskonzept für ein Sozialticket, damit ALG-II Empfänger, einkommensschwache Rentner und sogenannte „Aufstocker“ günstiger mit der KVG fahren könnenPrüfung der Einrichtung einer „Grüne Welle“ auf der Nord-Süd-Str. bei Gebhardshagen Abgelehnt wurden leider unsere folgenden Anträge: Die Erhöhung des Zuschusses zum Schulessen für alle SchülerZuschuss zu einer Photovoltaikanlage für das Hallenfreibad in ThiedeDie Besetzung von freien Stellen bei Hausmeistern und Gebäudereinigern zur Instandhaltung von Schulen.Unsere Vorschläge zur Gegenfinanzierung unserer Anträge in Höhe von fast 1 Mio. €. Zahlreiche Anträge konnten wir erfolgreich umsetzen und so haben wir dem Haushalt 2011 zugestimmt.
Aufstehen für die Demokratie: Ein starkes Zeichen gegen Rechtsextremismus und Rassismus 4. September 20244. September 2024 Unsere Freund:innen vom „Peiner Bündnis für Toleranz – Bunt statt braun“ rufen am Samstag, den 7. September, zu einer wichtigen Kundgebung in Bülten, Gemeinde Ilsede, auf. Unter dem Motto „AUFSTEHEN FÜR DIE DEMOKRATIE“ wird erneut eine Demonstration organisiert, die sich entschieden gegen Rechtsextremismus und Rassismus richtet. Anlass dieser Demonstration ist […]
Die Fraktion setzt sich für eine ganzheitliche und nachhaltige Stadtentwicklung ein 3. September 20243. September 2024 Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Salzgitter hat einen Änderungsantrag zur aktuellen Beschlussvorlage der Verwaltung eingereicht, um eine nachhaltige und ausgewogene Stadtentwicklung im Bereich der Paracelsusstraße in SZ-Bad zu gewährleisten. Dieser Änderungsantrag zielt darauf ab, den Bebauungsplan Bad 121 unverändert weiterzuverfolgen und dabei die Gesamtentwicklung des Gebiets […]
