Ratsfraktion Statement unserer Ratsfraktion zur Besetzung der Ratsausschüsse 3. November 202125. Oktober 2022 Die GRÜNEN Salzgitter bedauern, dass der Vorsitz des Ausschusses Soziales, Integration und Gesundheit an die AfD fällt. Dies ist besonders für eine Stadt wie Salzgitter zugleich fatal und beschämend. Wir bedauern weiterhin, dass es in den Gesprächen mit anderen Fraktionen nicht gelang, eine drittstärkste Fraktion AfD zu verhindern. Dies war stets das Gesprächsziel unserer Ratsfraktion, wir konnten allerdings keine Partner finden. Wir werden die Arbeit der AfD auf das Genaueste beobachten und kontrollieren. Durch unsere grüne Ratsarbeit und mit allen demokratischen Mitteln wollen wir sicherstellen, dass die AfD diesen wichtigen Ausschuss nicht für ihre undemokratischen Machenschaften nutzt. Wir schließen weiterhin jede Zusammenarbeit mit der AfD aus.Salzgitter ist bunt, Salzgitter ist vielfältig.
Ratssitzung am 03.09.2024: Resolution zur VW-Krise und Konzepte für städtische Herausforderungen 27. September 202427. September 2024 In der Ratssitzung am 24. September 2024 wurden wichtige Themen mit großer Tragweite für Salzgitter diskutiert. Hier die wesentlichen Punkte aus Sicht unserer Fraktion. VW-Resolution – Standort Salzgitter sichern Die Krise bei Volkswagen hat in Salzgitter tiefe Besorgnis ausgelöst. Die Angst um Arbeitsplätze und Stabilität belastet die Stahlstadt enorm. In […]
Ratssitzung am 03.09.2024: Kritischer Blick auf die Haushaltsplanung und städtische Entwicklung 10. September 2024 Zu Beginn der Ratssitzung präsentierten Oberbürgermeister Frank Klingebiel und der Erste Stadtrat Eric Neiseke die Haushaltssatzung sowie die Wirtschaftspläne der städtischen Eigenbetriebe. In seiner Rede betonte Klingebiel, dass der aktuelle Haushalt stark von den Nachwirkungen zahlreicher Krisen geprägt sei, darunter die Flüchtlingskrise, die Corona-Pandemie und der Ukraine-Krieg. Besonders hob er […]