Statement von unserem Ratsherren Sascha Pitkamin zu einem Bericht in der Salzgitter Zeitung: „OB Klingebiel widerspricht Kritik an Corona Politik in Salzgitter“ vom 10.04.2021
4 von 6 Parteien wünschen sich mehr Beteiligung zur Lösungsfindung zu den hohen Inzidenzzahlen in Salzgitter (die CDU würde eh nie gegen den Oberbürgermeister sprechen).
Dazu ein interessantes Zitat vom OB Klingebiel: „Weder Rat noch Fraktionen schon gar nicht einzelne Ratsmitglieder haben hier Mitsprache oder Gestaltungsrecht“.
Es ist sein gutes Recht so zu entscheiden, dann trägt er aber auch die alleinige Verantwortung. Wenn wir in SZ die höchste Inzidenzzahlen in ganz Niedersachsen haben, muss er sich auch kritische Fragen gefallen lassen. Die FDP merkt dazu sehr diplomatisch an: „Kritische Fragen werden nicht gern gehört“. Die Grünen wollen und wollten hier einen anderen Weg gehen. Vorbild ist hier die Stadt Bremen. Dort holte der Bremer OB Verwaltung, Wirtschaft und Verbände an einem Tisch und traf eine starke Aussage: „Ich brauch eure Hilfe, allein schaffen wir das sonst nicht“. Auf Augenhöhe wurden dann gemeinsame Konzepte entwickelt, die uns als Vorbild dienen können.
Auf direkte Fragen der Presse, warum er auf Lösungsvorschläge nicht eingeht, ist er ausgewichen und hat eine allgemeine Pressemitteilung verfasst. Soweit zu den Vorgängen. Jetzt kann jeder selbst entscheiden welchen Weg er für unsere Stadt für den besseren bei der Pandemie Bekämpfung hält. Und es ist auch nicht zielführend, wenn der OB den Parteien, die sich aktiv für Lösungsvorschläge einbringen wollen, einfach Wahlkampf vorwirft. Ich bin fest davon überzeugt, dass die Absichten ernst gemeint sind, denn die Spitzenwerte bei den hohen Inzidenzzahlen machen keinen halt vor einem Parteibuch.
Der Artikel in der Salzgitter Zeitung ist gut recherchiert und enthält die Aussagen der Parteien und auch die Pressemitteilung des Oberbürgermeisters.
Link zum Artikel in der Salzgitter Zeitung: https://gruenlink.de/1zrb