Bericht aus der Ratssitzung vom 02.02.2023 29. Juli 202329. Juli 2023 Die 14. Ratssitzung am 26.01.2023 des Rates der Stadt Salzgitter war ein „schwarzer Tag“ für den Klimaschutz in Salzgitter. Keinem Antrag zum Klimaschutz und Klimaschutzmaßnahmen stimmte der Rat der Stadt Salzgitter zu. CDU, die Ratsgruppe Grüne-Die Partei, die Freien Wähler haben sich in Eintracht mit der AfD konsequent gegen den Klimaschutz verbündet. Nicht nachvollziehbar ist das Stimmverhalten der Ratsgruppe Grüne-Die Partei, da man doch bei jeder Gelegenheit betont, sich für den Klimaschutz einsetzen zu wollen, aber leider sind den Worten keine Taten gefolgt. Die SPD hat für die Mehrzahl der Anträge von Bündnis 90/Die Grünen gestimmt und auch die FDP hat immerhin vier wichtigen Vorhaben zugestimmt. Es ist folglich noch eine Menge Überzeugungsarbeit für die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zu leisten, um den Klimaschutz in Salzgitter voranzubringen und Mehrheiten zu bilden und die gesetzlichen Vorgaben zu erfüllen. Dies dürfte besonders schwierig werden, falls sich ein rechter Block aus CDU, AfD, Freie Wähler und der Ratsgruppe Grüne-Die Partei etablieren sollte.
Neue Gestaltungssatzung für ein zukunftsfähiges Salzgitter 14. März 202414. März 2024 Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Salzgitter hat einen Antrag zur Überarbeitung der Gestaltungssatzungen gestellt, um diese an die aktuellen Herausforderungen des Klimawandels anzupassen. Der Beschlussvorschlag des Antrags 2523/18 zielt darauf ab, die örtlichen Bauvorschriften zu überarbeiten und zu einer einheitlichen Gestaltungssatzung für das gesamte Stadtgebiet zusammenzufassen.…
Klimastreik FFF 2023 in Braunschweig 29. September 2023 Wie in jedem Jahr hat unsere Ratsfraktion am Klimastreik in Braunschweig teilgenommen. Der Einladung von Fridays for Future sind in diesem Jahr etwa 1.000 junge und alte Menschen gefolgt. Wissenschaftler, Gewerkschaftler, Schüler und Studenten haben teilgenommen. Überparteilich eint uns der Wille, für eine Umwelt- und Klimapolitik in Stadt und Land…