Grüne Kommunalpolitiker fordern bessere Finanzierung: Bundesweites Netzwerk will Städte und Gemeinden stärken 11. Juni 202411. Juni 2024 Kommunalpolitiker*innen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vernetzen sich bundesweit und fordern eine auskömmlichere und flexiblere Finanzierung von Städten und Gemeinden: Aus Salzgitter machen Ralf Albert und Marcel Bürger mit. Neben Sparzwängen und steigenden Militärausgaben geraten die rekordverdächtigen Defizite in unseren Kommunen schnell aus dem Fokus. Aber Fakt ist: Schulgebäude sind marode, […]
Ratsfraktion Bündnis90/Die Grünen würdigt 75. Jubiläum des Grundgesetzes 27. Mai 20245. August 2024 Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen im Rat der Stadt Salzgitter würdigt das 75. Jubiläum des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland mit besonderem Respekt und Anerkennung. Dieses historische Ereignis, das am 23. Mai 1949 stattfand und die Gründung der Bundesrepublik Deutschland markierte, verdient eine angemessene Feier. Kultusministerin Hamburg reist zu den Feierlichkeiten eigens […]
Neue Gestaltungssatzung für ein zukunftsfähiges Salzgitter 14. März 20241. August 2024 Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Salzgitter hat einen Antrag zur Überarbeitung der Gestaltungssatzungen gestellt, um diese an die aktuellen Herausforderungen des Klimawandels anzupassen. Der Beschlussvorschlag des Antrags 2523/18 zielt darauf ab, die örtlichen Bauvorschriften zu überarbeiten und zu einer einheitlichen Gestaltungssatzung für das gesamte Stadtgebiet zusammenzufassen. […]
Zu späte Einladung zu Plenergy 22. November 202222. November 2022 Die Schule Gymnasium Salzgitter Bad hatte für den 10.11.-11.11.2022 zu „Plenergy“ eingeladen. Schüler*innen sollte dort der Prozess des Klimaschutzes in der Kommunalpolitik näher gebracht werden. Um dies so nah und realistisch wie möglich zu gestalten, hatte die Schule auch die politischen Mandatsträger*innen der im Rat vertretenen Parteien eingeladen, die für […]
Boykott Quatar 15. November 2022 Wir als Bündnis 90/ Die Grünen im Rat der Stadt Salzgitter stellen uns geschlossen hinter den Boykottaufruf. Die Fußballweltmeisterschaft findet bildlich gesprochen auf Leichen statt. Nicht nur auf Kosten der vielen, vielen verstorbenen Arbeitskräfte und derer Familien, sondern auch auf Kosten von Demokratie, Freiheit und Gleichheit. Uns ist durchaus bewusst, […]
Zukunftsblick 1. November 20221. November 2022 Wir als Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen des Rates der Stadt Salzgitter, im Namen von Marcel Bürger als Fraktionssprecher und Ralf Albert als stellvertretenden Fraktionssprecher, bedauern die aktuelle Situation um das Verlassen unseres Fraktionsvorstandes. Auf der anderen Seite gucken wir voller Zuversicht in die Zukunft und freuen uns auf eine […]
AfD Enthaltungen 25. Oktober 202230. Oktober 2022 Dass die AfD demokratisch gewählt ist, das ist nicht zu bezweifeln. Dass die Partei aber demokratisch ist, darüber lässt sich sehr wohl streiten. Eine Demokratie lebt vom Austausch, Kompromissen und Vielseitigkeit – nicht von Rassismus, Antisemitismus und Sexismus. Eine Demokratie ist außerdem nicht käuflich. Die Macht liegt bei den Bürger*innen, […]