Stadt erwirbt Klinikum-Gelände in Salzgitter Bad für 1€ zurück

Die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat sich die Entscheidung in dieser Sache nicht leicht gemacht. Während Ratsherr Andreas Knoblauch, unterstützt von Marcel Bürger, sich im Rat für den Rückerwerb aussprach, begründete Wolfgang Rosenthal seine Ablehnung mit unkalkulierbaren Zukunftsrisiken und gravierenden finanziellen Verlusten, dieser Meinung folgte auch Ratsfrau Dr. Christa Garms-Babke. Andreas Knoblauch sah auch die finanziellen Risiken, sprach aber auch von weichen Faktoren, wie den Rück- und Neubau des Schwesternwohnheims für die Unterbringung des Hospizes und die nicht zu akzeptierende Bauruine, welche die Rhön AG hinterlassen würde. Diese weichen Faktoren waren dann der Grund der Zustimmung von ihm und Marcel Bürger.

Einigkeit in der Fraktion gab es aber wieder angesichts der gegenwärtigen Missstände für Beschäftigte und Patienten im Klinikum Salzgitter Lebenstedt. Die Ratsfraktion von Bündnis90/Die Grünen fordert die Prüfung der Möglichkeit einer Rekommunalisierung des Krankenhauswesens. Dies wäre ein erster Einstieg in die „Rekommunalisierung öffentlicher Aufgaben“, welche Bestandteil des Wahlprogramms der Grünen für Salzgitter und der Koalitionsvereinbarung zwischen SPD/Bündnis 90/Die Grünen ist und auch vom Betriebsrat angeregt wurde.