Die Rede von Ratsherrn Ralf Albert
Sehr geehrte Damen und Herren,
Die Grundlage für diesen Antrag basiert auf der Einsicht, dass wir gemeinsam bestrebt sind, die Werte
unserer Stadt zu erhalten und zu mehren. Nicht nur wir, sondern alle uns nachfolgenden Generationen von
Politikern brauchen die Herrschaft über Grund und Boden, damit ihnen die politische Handlungsfähigkeit
erhalten bleibt.
Dieser Antrag hat nun schon 8 Wochen der Beratung hinter sich. Wir haben ihn mit Anträgen zur
Geschäftsordnung von Ausschuss zu Ausschuss gebracht, auch die CDU hat sich daran beteiligt, um
den Fraktionen Gelegenheit zu geben, sich mit dem Thema in Ruhe zu beschäftigen und mit dem
Antragsteller auszutauschen.
In diesem Zusammenhang möchte ich mich bedanken:
Zuerst bei den Freien Wählern und den Freien Demokraten die mich zu ihrer Fraktionssitzung eingeladen
haben.
Des weiteren bei der CDU, der ich für ein aufschlussreiches und sachliches Gespräch danke.
Und bei der SPD, deren Hinweis auf die in Salzgitter noch nicht existierenden Richtlinien zur Vergabe
von Gewerbegrundstücken, unsere Fraktion bewog, aus diesem Antrag einen Prüfauftrag zu gestalten, den
ich Ihnen im Anschluss vorstellen werde.
Ich freue mich darauf, wenn wir uns, unabhängig vom Ausgang der heutigen Abstimmung, auch in
Zukunft zu diesem Thema beraten und austauschen werden.
Es gilt das gesprochene Wort.
Mit lediglich 4 bzw. 8 Ja-Stimmen – einschließlich der Stimme des Oberbürgermeisters Frank Klingebiel zu unserem Änderungsantrag 3781/18 – wurden unsere Anträge abgelehnt.
Wir versprechen, trotz des Abstimmungsergebnisses beharrlich und zukunftsorientiert an dieser Thematik weiter zu arbeiten!