AfD Enthaltungen

Dass die AfD demokratisch gewählt ist, das ist nicht zu bezweifeln. Dass die Partei aber demokratisch ist, darüber lässt sich sehr wohl streiten. Eine Demokratie lebt vom Austausch, Kompromissen und Vielseitigkeit – nicht von Rassismus, Antisemitismus und Sexismus. Eine Demokratie ist außerdem nicht käuflich. Die Macht liegt bei den Bürger*innen, die Vertreter*innen ihrer Meinung in den Stadtrat, den Landtag usw. wählen. So hat es auch die AfD in den Rat der Stadt Salzgitter geschafft. Damit es dadurch aber nicht zu politischem Stillstand kommt, haben alle demokratischen Parteien beschlossen, enger und besser abgestimmt miteinander zu arbeiten. Das funktioniert gut.

Dennoch ist unsere grüne Fraktion über das Verhalten der AfD bei der letzten Stadtratssitzung am 12.10.22 sehr verwundert. Bei nahezu jeder Entscheidung entschlossen sich die Mandatsträger*innen der AfD, sich zu enthalten und sich so der demokratischen Abstimmung zu entziehen. Da bleibt die Frage offen, wofür ihre Wähler*innen sie in den Rat gewählt haben, wenn sie nichtmal eine Haltung zu Themen entwickeln können?

Enthaltung ist genau das Gegenteil einer Haltung. Enthaltung heißt, nicht genügend informiert zu sein, um eine Haltung zu entwickeln oder persönlich von dem Thema befangen zu sein.