Demokratie Jugendparlament wird kommen 27. April 201210. Oktober 2022 Der Antrag 0450/16 beinhaltet die Erarbeitung von Richtlinien für ein Jugendparlament. Die Jugendlichen sollen von Beginn an beteiligt sein und ihre Wünsche zu den Richtlinien äußern. Der Jugendhilfeausschuss stimmte dem Antrag zu. Der Änderungsantrag der CDU, das Jugendparlament vorerst nur in der Ortschaft Nord einzurichten, wurde abgelehnt, da die Jugendlichen […]
Abholzung Abholzung Bürgerpark: Ratsfraktion lässt nicht locker 20. April 201210. Oktober 2022 Der Bürgerpark an der Albert-Schweitzer-Strasse diente als Grünanlage mit mächtigen Bäumen seit Jahrzehnten den Bürgerinnen und Bürgern mitten in der Stadt zur Erholung und Entspannung. In einer Nacht- und Nebelaktion wurden die über 60 Jahre alten Bäume abgeholzt, um das Grundstück für eine Bebauung frei zu räumen. Erst auf Intervention […]
Baumschutz Künftig Richtlinien für Baumfällungen und Gehölzrückschnitte 1. April 201210. Oktober 2022 Auf Initiative der GRÜNEN wurde von der Rot-Grünen-Ratskoalition ein Antrag eingebracht, wonach die Entscheidung über das Fällen von Bäumen, den Rückschnitt und die Beseitigung von Gehölzen und Sträuchern künftig durch eine Richtlinie geregelt werden soll. Der Rat der Stadt hat beschlossen, dass der Entwurf der Richtlinie bis spätestens zum 31. […]
Museum Mobilitätsmuseum nicht ohne jeden Sinn und Zweck, auch nicht um jeden Preis 22. März 201210. Oktober 2022 Der Rat der Stadt hat in seiner letzten Sitzung den Schnellschuss des Oberbürgermeisters zum Bau eines Eisenbahnmuseums auf der Fuhseniederung in Salder gestoppt. Die GRÜNEN im Rat haben mit ihrem Änderungsantrag beharrlich ein überzeugendes Gesamtkonzept für das Museum Schloss Salder gefordert und ein abgestuftes Vorgehen empfohlen. Der vorgeschlagene Neubau ist […]
Bildungspolitik „Ein Erfolg für Kindertagesstätte und Grundschule Steterburg!“ 22. Februar 201210. Oktober 2022 Da das Gebäude der Kita Steterburg in einem miserablen Zustand ist, soll der Kindergarten mit drei Kindergartengruppen und einer Krippengruppe in das Nebengebäude der Grundschule Steterburg einziehen. Dort sollen auch die Bücherfreunde Thiede e.V. untergebracht werden. Das Hauptgebäude muss für die Unterbringung der Grundschule saniert werden. Im Schulsanierungsplan war das […]
Jugend Marcel Bürger: „Jugendliche müssen bei Entscheidungen, die sie betreffen, mit entscheiden!“ 18. Januar 201210. Oktober 2022 „Beteiligt Euch! Setzt euch für eure Interessen ein! Es gibt viel zu tun und zu verbessern! Ihr wisst am besten was!“, mit diesen Worten möchte der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Rat und Bürgermeister Marcel Bürger die Jugendlichen motivieren aktiv an einem Jugendparlament teilzunehmen. Ein entsprechender Antrag für die Errichtung eines […]
Umweltschutz Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes 18. Januar 201210. Oktober 2022 „Wir brauchen ein kommunales Klimaschutzkonzept. In diesem muss festgeschrieben werden, welche weiteren Schritte die Stadt Salzgitter im Bereich des Klimaschutzes beschreitet!“, so Dr. Christa Garms-Babke, grüne Fraktionssprecherin im Rat und Vorsitzende des Umwelt- und Klimaausschusses. Aus diesem Grund brachten die Ratsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen gemeinsam mit der SPD […]
Industrie Umwandlung des Stadtteiles Watenstedt in ein Industriegebiet 17. Januar 201210. Oktober 2022 Nachdem die Ergebnisse des Businessplanes (Machbarkeitsstudie) vorliegen, müssen nunmehr in dem zweiten Schritt der Projektentwicklung (Realisierungsuntersuchung) konkrete und verbindliche Zahlen, Daten und Fakten als Entscheidungsgrundlage für Rat, Ortsrat und Ausschüsse erarbeitet und vorgelegt werden. Daher sind insbesondere folgende Fragen in der Untersuchung der Realisierungsmöglichkeiten konkret und verbindlich zu klären und […]
Ratsfraktion Bericht aus der Ratsitzung vom 14.12.2011 15. Dezember 201110. Oktober 2022 In der Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter konnte die Ratsfraktion von Bündnis90/Die Grünen gemeinsam mit der SPD folgende Punkte erfolgreich umsetzen: Resolution gegen die Einlagerung von Atommüll in SCHACHT KONRAD und sofortiger Umbaustopp. An Schulen werden endlich Schulsozialarbeiter eingesetzt werden. Die Infektionsambulanz soll über das Jahr 2011 weiter im […]
Ratsfraktion Eckdatenbeschluss zum Haushalt 2012 15. Dezember 201110. Oktober 2022 In der Ratssitzung am 14.12.2011 beschloss der Rat der Stadt Salzgitter mit den Stimmen von GRÜNEN und der SPD einen Eckdatenbeschluss zum Haushaltsentwurf 2012. Der Oberbürgermeister wird aufgefordert folgende Bereiche zu stärken: Zum einen den Umweltschutz, im strukturellen Bereich und beim Verzicht auf Totalgifte in der Grünpflege. Zum anderen im […]
