Verkehr Museumstraße in Salder verkehrsgerecht ausbauen! 2. Februar 201510. Oktober 2022 In der Januar-Ratssitzung plädierte die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen für einen Ausbau der Museumstraße in Salzgitter-Salder zwischen Mindener Landstraße und der Fuhse beidseitigen Radwegen, die von der Fahrbahn getrennt geführt werden. Damit, so Grünen-Ratsherr Wolfgang Rosenthal, soll dem Sicherheitsbedürfnis der RadfahrerInnen Rechnung getragen werden, insbesondere für den Radverkehr zu Kindergarten […]
Energiepolitik Photovoltaikanlage Diebesstieg 29. September 201410. Oktober 2022 Am Montag dem 29.09 fand die Fraktionssitzung der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Verwaltungsgebäude auf der Deponie Diebesstieg statt. Die Fraktion wollte sich vor Ort zu dem Stand der Errichtung der Photovoltaikanlage auf dem Deponiegelände unterrichten lassen. Von dem Städtischen Regiebetrieb waren Herr Leptin und Herr Heidrich vor Ort […]
Umweltschutz Klimaschutzkonzept für Salzgitter 29. Juli 201410. Oktober 2022 Die Rede von Christa Garms-Babke zu der Vorlage des Klimaschutzkonzeptes in der Ratssitzung am 16.7.2014 Dem Rat liegt heute mit dem Klimaschutzkonzept ein Meilenstein in Sachen Umwelt- und Klimaschutz vor. Vorangegangen ist ein knapp 2 ½ jähriger Prozess, beginnend mit dem rot-grünen Antrag auf Erstellung eines integrierten Klimaschutzkonzepts im Verwaltungsausschuss, […]
Verkehrspolitik Vorlage 3254/16 Lückenschluss A39 18. Juni 201425. Oktober 2022 Die Rede des Ratsherren Wolfgang Rosenthal zum Lückenschluss der A 39 in der Ratssitzumg am 18.6.2014: AnredeGemäß Beschlussvorschlag der Verwaltung soll die Stadt Salzgitter eine Erklärung zum Lückenschluss der Bundesautobahn A 39 zwischen Lüneburg und Wolfsburg mit unterzeichnen. Initiator und Urheber der Erklärung werden in der Vorlage nicht genannt. Gleichwohl […]
Ratsfraktion Aus der Ratssitzung: Tourismuskonzept 2. Juni 201425. Oktober 2022 In der Ratssitzung am 28.5.2014 hat die Verwaltung dem Rat das Tourismuskonzept der „Allianz für die Region“ mit der Vorlage 3071/16 zur Kenntnis gegeben. Außerdem wird in dieser Vorlage angekündigt, dass die Verwaltung vor hat dieses Konzept so in eigener Verantwortung ganz oder teilweise umsetzen zu wollen. Beitrag Dr. Christa […]
Pressemitteilung Berichterstattung der Salzgitter Zeitung zum Ausgang der OB-Wahl 27. Mai 201410. Oktober 2022 In ihrer Berichterstattung wird die Wahl des Oberbürgermeisters/der Oberbürgermeisterin mit der Arbeit der rot-grünen Ratsfraktionen verquickt. Die Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen nehmen dazu wie folgt Stellung: Wahlen sind die Grundlage für eine gelebte Demokratie. Verbunden damit ist immer auch ein möglicher Wechsel von Personen und Sachalternativen. In […]
Statement Kompetenz des Oberbürgermeisters? 12. April 201410. Oktober 2022 Presseerklärung der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Artikel der Salzgitter-Zeitung vom 10.02.2014 „Ministerium gibt dem OB erneut Recht“ Der Artikel „Ministerium gibt dem OB erneut Recht“ bedarf der Klarstellung. Ausschlaggebend für die grüne Ratsfraktion, den Oberbürgermeister um Klärung der Zuständigkeiten für den Gleichstellungsplan durch das Nieders. Innenministerium (NMI) zu bitten, […]
Bericht Aus der Ratssitzung am 29.01.2014 2. Februar 201410. Oktober 2022 Auf der Tagesordnung der Ratssitzung am 29.1.2014 standen unter Anderem Entscheidungen zu den Themen “SRB als Energieproduzent”, “Nachnutzungskonzept Alt-Klinikum Salzgitter Bad” und “Vorranggebiete zur Windenergieerzeugung”. Aufgrund des Tagesordnungspunktes “Nachnutzungskonzept Alt-Klinikum Salzgitter Bad” präsentierte die Verwaltung ihre Überlegungen. Dieses gänzlich unübliche Verfahren konnte jedoch auch nicht darüber hinwegtäuschen, dass trotz großzügiger […]
Pressemitteilung Die Zukunft Salzgitters 2. Februar 201410. Oktober 2022 Presseerklärung zum Fusionsvorschlag von Oberbürgermeister Klingebiel (Salzgitter-Zeitung vom 4.2.2014) Die Ratsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen sowie der SPD-Unterbezirk und der Kreisverband der Grünen begrüßen, dass der Oberbürgermeister seine starre Haltung zur Frage der Zukunftsentwicklung Salzgitters im Kontext der Braunschweiger Region aufgegeben hat. Allerdings sind wir angesichts des Zick-Zack-Kurses, […]
Statement Klinikum Salzgitter: Die vertane Chance! 19. Dezember 201310. Oktober 2022 In der Sitzung am 18.12.2013 hat der Rat der Stadt Salzgitter entschieden das Vorkaufsrecht am Klinikum Salzgitter gegenüber der „HELIOS Klinik GmbH“ NICHT auszuüben! Der Änderungsantrag 2748/16 von B90/Die Grünen und der Linken, mit dem die Stadt den entscheidenden Schritt in Richtung Rekommunalisierung gemacht hätte ist mit 37:10 Stimmen abgelehnt worden. […]
