AfD Enthaltungen 25. Oktober 202230. Oktober 2022 Dass die AfD demokratisch gewählt ist, das ist nicht zu bezweifeln. Dass die Partei aber demokratisch ist, darüber lässt sich sehr wohl streiten. Eine Demokratie lebt vom Austausch, Kompromissen und Vielseitigkeit – nicht von Rassismus, Antisemitismus und Sexismus. Eine Demokratie ist außerdem nicht käuflich. Die Macht liegt bei den Bürger*innen, […]
15 Jahre Freiwilligen Zentrum Salzgitter: Julia Mefs auf der Ehrenamtsbörse in Salzgitter 13. September 202210. Oktober 2022 Unter dem Titel “Trommeln für das Ehrenamt” fand am Freitag von 10-14 Uhr in der Créteilpassage in Salzgitter-Lebenstedt ein Aktionstag zum 15-jährigen Bestehen des FZSZ statt. Unsere Landtagskandidatin Julia Mefs konnte sich mit vielen Ehrenamtlichen austauschen und interessante und informative Gespräche führen. Unter anderem das SOS Mütterzentrum, NABU, BUND präsentierten sich […]
60 Jahre TV Gebhardshagen: Herzlichen Glückwunsch! 4. September 202210. Oktober 2022 Am gestrigen Samstag waren wir zur Jubiläumsveranstaltung anlässlich des 60. Geburtstags des Tennisvereins Gebhardshagen eingeladen. Unser Fraktionssprecher Holger Dahms und unsere Fraktionssprecherin und Landtagskandidatin Julia Mefs freuten sich über die gelungene Veranstaltung und die guten Gespräche. Wir wünschen weiterhin alles Gute für den TVG!
GRÜN wirkt: Kostenlose Bäume von der Stadt für den eigenen Garten 2. September 202225. Oktober 2022 Statement der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Salzgitter: Dass der von den Grünen eingebrachte Antrag 04567/17- 1000 Bäume für Salzgitter, der vom Rat bereits im Frühjahr 2021 beschlossen wurde, nun umgesetzt wird, freut uns sehr. Er gibt der Bevölkerung die Gelegenheit, mit Unterstützung der Stadt Salzgitter, einen Beitrag für ein besseres […]
Ratsfraktion: Änderungsantrag zur Verhinderung der Asphaltierung des Weges zum Golfplatz in SZ-Bad 10. Dezember 202125. Oktober 2022 Die Ratsfraktion bringt einen Änderungsantrag ein, um die Asphaltierung des Weges zum Golfclub Salzgitter/Liebenburg e.V. zu verhindern. Damit sollen weitere Flächenversiegelungen verhindert und die Anliegen der Anwohner*innen gewahrt werden. Die Initiative unserer Ortsratsfraktion im Ortsrat Süd hat bereits bewirkt, dass die bisherige Beschlussvorlage zur Beratung zurück in die Fraktionen geht. […]
Gedenkveranstaltung Gedenken am Volkstrauertag 14. November 202125. Oktober 2022 Am heutigen Volkstrauertag fand an der Vöppstedter Ruine in Salzgitter Bad eine Kranzniederlegung in Erinnerung an die Opfer von Gewalt und Krieg aller Nationen statt. Den Kranz für Bündnis 90/Die GRÜNEN haben unsere Ratsleute Julia Mefs und Ralf Albert niedergelegt. Die Gedenkfeier wurde durch den Posaunenchor der Propstei Salzgitter-Bad begleitet.
Ratsfraktion Statement unserer Ratsfraktion zur Besetzung der Ratsausschüsse 3. November 202125. Oktober 2022 Die GRÜNEN Salzgitter bedauern, dass der Vorsitz des Ausschusses Soziales, Integration und Gesundheit an die AfD fällt. Dies ist besonders für eine Stadt wie Salzgitter zugleich fatal und beschämend. Wir bedauern weiterhin, dass es in den Gesprächen mit anderen Fraktionen nicht gelang, eine drittstärkste Fraktion AfD zu verhindern. Dies war […]
Corona Statement von unserem Ratsherren Sascha Pitkamin zur Coronapolitik in Salzgitter 11. April 202110. Oktober 2022 Statement von unserem Ratsherren Sascha Pitkamin zu einem Bericht in der Salzgitter Zeitung: „OB Klingebiel widerspricht Kritik an Corona Politik in Salzgitter“ vom 10.04.2021 4 von 6 Parteien wünschen sich mehr Beteiligung zur Lösungsfindung zu den hohen Inzidenzzahlen in Salzgitter (die CDU würde eh nie gegen den Oberbürgermeister sprechen).Dazu ein interessantes Zitat […]
Haushaltspolitik Haushalt 2020/2021 – GRÜNE Anträge für eine sozialökologische Kommunalpolitik 15. Januar 202125. Oktober 2022 Eine Reihe von Anträgen zur sozialökologischen Kommunalpolitik haben wir in die politische Beratung eingebracht. Durch Aufnahme in den Haushaltsplan soll sichergestellt werden, dass für diese Maßnahmen auch die Mittel zur Verfügung stehen. Bei den Anträgen geht es uns meistens um strategische Ausrichtungen und konzeptionelle Erfassung, die mittel- bis langfristige Auswirkungen […]
Antrag: Anlegen von Blühstreifen und Bienenwiesen 20. Oktober 201925. Oktober 2022 Zur Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter am 02.10.2019 stand das Anlegen von Blühstreifen und Bienenwiesen auf der Tagesordnung. Zu diesem Entscheid brachten die Fraktion von SPD und FDP folgenden einen Änderungsantrag, der von unserem Ursprungsantrag erheblich abwich, ein. Wir stimmten diesem Änderungsantrag dennoch zu, da wir unseren Grundgedanken darin […]
