Einwendung gegen Schacht Konrad 1. Juli 201525. Oktober 2022 Die Einwendung gegen das Nationale Entsorgungsprogramm wurde unter Einbeziehung der Expertise des Sachverständigen Wolfgang Neumann zum Stand von Wissenschaft und Technik durch die Kanzlei Rechtsanwälte Günther erstellt, mit der Verwaltung abgestimmt, und am 27.5. dem Bundesumweltministerium zugeleitet. Die Einwendung richtet sich im Wesentlichen gegen die Vorgaben des Nationalen Entsorgungsprogramms zu […]
Grüne Oasen Weiter an der Seite der Kleingartenvereine 26. Juni 201510. Oktober 2022 Zuschussrichtlinien Kleingartenvereine: Im letzten Jahr hat der Rat der Stadt Salzgitter auf Antrag der Ratsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen gegen die Stimmen von CDU/FDP und MBS beschlossen, für die Kleingartenvereine einen Unterstützungsfond in Höhe von 20.000 € jährlich ab 2015 einzurichten, um unverschuldete Insolvenzen von Kleingartenvereinen zu vermeiden. […]
Mitteilung Niederlegung des Ratsmandates 29. April 201510. Oktober 2022 Mit dem Beschluss des Rates am 29.4 scheidet Andreas Knoblauch aus dem Rat der Stadt Salzgitter aus. In seinem Schreiben vom 12.4 hat er diese Entscheidung dem Oberbürgermeister bekannt gegeben. Ihm folgt Rosemarie Hinrichs nach, die ebenfalls am 29.4 vereidigt wurde. Die Rede des ehemahligen Ratsherren vor dem Rat der […]
Gleichberechtigung Mehr Frauen in Führungspositionen! 26. März 201510. Oktober 2022 – Informationen aus der Sitzung des Rates im März 2015 – Es gibt Ratssitzungen in Salzgitter mit „Sternstunden“, wenn Entscheidungen zu Weiterentwicklungen führen. Die Sitzung im März gehörte nicht dazu. Zur Verdeutlichung ein kurzer Rückblick. Seit 2011 gibt es im Rat der Stadt eine Mehrheitskoalition aus SPD und Bündnis 90/Die […]
Verkehr Museumstraße in Salder verkehrsgerecht ausbauen! 2. Februar 201510. Oktober 2022 In der Januar-Ratssitzung plädierte die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen für einen Ausbau der Museumstraße in Salzgitter-Salder zwischen Mindener Landstraße und der Fuhse beidseitigen Radwegen, die von der Fahrbahn getrennt geführt werden. Damit, so Grünen-Ratsherr Wolfgang Rosenthal, soll dem Sicherheitsbedürfnis der RadfahrerInnen Rechnung getragen werden, insbesondere für den Radverkehr zu Kindergarten […]
Energiepolitik Photovoltaikanlage Diebesstieg 29. September 201410. Oktober 2022 Am Montag dem 29.09 fand die Fraktionssitzung der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Verwaltungsgebäude auf der Deponie Diebesstieg statt. Die Fraktion wollte sich vor Ort zu dem Stand der Errichtung der Photovoltaikanlage auf dem Deponiegelände unterrichten lassen. Von dem Städtischen Regiebetrieb waren Herr Leptin und Herr Heidrich vor Ort […]
Umweltschutz Klimaschutzkonzept für Salzgitter 29. Juli 201410. Oktober 2022 Die Rede von Christa Garms-Babke zu der Vorlage des Klimaschutzkonzeptes in der Ratssitzung am 16.7.2014 Dem Rat liegt heute mit dem Klimaschutzkonzept ein Meilenstein in Sachen Umwelt- und Klimaschutz vor. Vorangegangen ist ein knapp 2 ½ jähriger Prozess, beginnend mit dem rot-grünen Antrag auf Erstellung eines integrierten Klimaschutzkonzepts im Verwaltungsausschuss, […]
Verkehrspolitik Vorlage 3254/16 Lückenschluss A39 18. Juni 201425. Oktober 2022 Die Rede des Ratsherren Wolfgang Rosenthal zum Lückenschluss der A 39 in der Ratssitzumg am 18.6.2014: AnredeGemäß Beschlussvorschlag der Verwaltung soll die Stadt Salzgitter eine Erklärung zum Lückenschluss der Bundesautobahn A 39 zwischen Lüneburg und Wolfsburg mit unterzeichnen. Initiator und Urheber der Erklärung werden in der Vorlage nicht genannt. Gleichwohl […]
Ratsfraktion Aus der Ratssitzung: Tourismuskonzept 2. Juni 201425. Oktober 2022 In der Ratssitzung am 28.5.2014 hat die Verwaltung dem Rat das Tourismuskonzept der „Allianz für die Region“ mit der Vorlage 3071/16 zur Kenntnis gegeben. Außerdem wird in dieser Vorlage angekündigt, dass die Verwaltung vor hat dieses Konzept so in eigener Verantwortung ganz oder teilweise umsetzen zu wollen. Beitrag Dr. Christa […]
