Statement Nicht nur peinlich! Stellungnahme zum Artikel „Teure Quittungen für falsche Rechnungen: Stadt muss Fördergelder zurückzahlen“ in der Salzgitter Zeitung 29. Juli 201110. Oktober 2022 Ralf Albert, Kandidat für den Wahlbereich F nimmt zum Artikel „Stadt muss Fördergelder zurückzahlen“ vom 27.07.2011 in der SZ wie folgt Stellung:Die Einwohner unserer Stadt könnten zufrieden sein. Statt offensichtlich gerechtfertigten Rückforderungen des Förderinstitutes N-Bank von € 3.300.000,– sind es nun „nur“ 625.000,–. Und wenn die Haftpflichtversicherung gezahlt hätte, ja dann….Tut sie aber nicht, bei Fahrlässigkeit z.B.Rechnungen für Leistungen auszustellen, die noch nicht erbracht worden sind, ist keine „Trickserei“. Diese Vorgehensweise ist mindestens unseriös. Sie lässt den Verdacht zu, dass Begriffe wie „Wahrheit und Klarheit“ noch nicht zum Leitbild der Stadtverwaltung gehören. Der Hinweis auf eine mündliche Absprache mit einer nicht mehr existierenden Bezirksregierung erscheint wie ein Phantom.Die finanzielle Situation unserer Stadt wird leider auf lange Zeit von der Aufnahme von Fremdmitteln geprägt sein. Ihre Bonität verbessert sich nicht durch „Tricksereien“, sondern durch ein anspruchsvolles und werteorientiertes Qualitätsmanagement. Das könnte von künftigen Kreditgebern positiv bewertet werden. Auf jeden Fall wird der Bürger und Steuerzahler den Eindruck gewinnen, dass die Verwaltung seiner Stadt einen soliden Umgang mit den ohnehin knappen Mitteln pflegt.
Aufstehen für die Demokratie: Ein starkes Zeichen gegen Rechtsextremismus und Rassismus 4. September 20244. September 2024 Unsere Freund:innen vom „Peiner Bündnis für Toleranz – Bunt statt braun“ rufen am Samstag, den 7. September, zu einer wichtigen Kundgebung in Bülten, Gemeinde Ilsede, auf. Unter dem Motto „AUFSTEHEN FÜR DIE DEMOKRATIE“ wird erneut eine Demonstration organisiert, die sich entschieden gegen Rechtsextremismus und Rassismus richtet. Anlass dieser Demonstration ist […]
Die Fraktion setzt sich für eine ganzheitliche und nachhaltige Stadtentwicklung ein 3. September 20243. September 2024 Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Salzgitter hat einen Änderungsantrag zur aktuellen Beschlussvorlage der Verwaltung eingereicht, um eine nachhaltige und ausgewogene Stadtentwicklung im Bereich der Paracelsusstraße in SZ-Bad zu gewährleisten. Dieser Änderungsantrag zielt darauf ab, den Bebauungsplan Bad 121 unverändert weiterzuverfolgen und dabei die Gesamtentwicklung des Gebiets […]