Geld Investitionscontrolling 8. März 201710. Oktober 2022 Die Grünen bringen in der nächsten Sitzung des Stadtrates am 15.03.2017 ein Ergebnis der Beratung mit der SPD und MBS vor, dafür Sorge zu tragen, dass entsprechend der aktuellen Dienstanweisung für das Investitionscontrolling (IC) bei allen Investitionsvorhaben der Stadt und ihrer Eigenbetriebe darauf geachtet wird, dass vor der Entscheidung über […]
Geld Haushalt 2012 der Stadt Salzgitter 2. Juli 201210. Oktober 2022 Es ist geschafft. Der erste Haushalt in der neuen Legislaturperiode ist einstimmig beschlossen worden. Schon im Eckdatenbeschluss, der dem Oberbürgermeister Vorgaben zur Aufstellung des Haushalts gemacht hat, war die grüne Handschrift unverkennbar. Besonders die Einrichtung eines eigenen Umwelt-Fachdienstes mit einer Personalaufstockung ist eine grüne Forderung. Leider hat der Oberbürgermeister die […]
Museum Mobilitätsmuseum nicht ohne jeden Sinn und Zweck, auch nicht um jeden Preis 22. März 201210. Oktober 2022 Der Rat der Stadt hat in seiner letzten Sitzung den Schnellschuss des Oberbürgermeisters zum Bau eines Eisenbahnmuseums auf der Fuhseniederung in Salder gestoppt. Die GRÜNEN im Rat haben mit ihrem Änderungsantrag beharrlich ein überzeugendes Gesamtkonzept für das Museum Schloss Salder gefordert und ein abgestuftes Vorgehen empfohlen. Der vorgeschlagene Neubau ist […]
Ratsfraktion Eckdatenbeschluss zum Haushalt 2012 15. Dezember 201110. Oktober 2022 In der Ratssitzung am 14.12.2011 beschloss der Rat der Stadt Salzgitter mit den Stimmen von GRÜNEN und der SPD einen Eckdatenbeschluss zum Haushaltsentwurf 2012. Der Oberbürgermeister wird aufgefordert folgende Bereiche zu stärken: Zum einen den Umweltschutz, im strukturellen Bereich und beim Verzicht auf Totalgifte in der Grünpflege. Zum anderen im […]
Statement Nicht nur peinlich! Stellungnahme zum Artikel „Teure Quittungen für falsche Rechnungen: Stadt muss Fördergelder zurückzahlen“ in der Salzgitter Zeitung 29. Juli 201110. Oktober 2022 Ralf Albert, Kandidat für den Wahlbereich F nimmt zum Artikel „Stadt muss Fördergelder zurückzahlen“ vom 27.07.2011 in der SZ wie folgt Stellung:Die Einwohner unserer Stadt könnten zufrieden sein. Statt offensichtlich gerechtfertigten Rückforderungen des Förderinstitutes N-Bank von € 3.300.000,– sind es nun „nur“ 625.000,–. Und wenn die Haftpflichtversicherung gezahlt hätte, ja dann….Tut […]
