Rat der Stadt Ratssitzung 23.01.2013 23. Januar 201310. Oktober 2022 Im integrierten Städteentwicklungskonzept (ISEK) (zum Antrag 0309/16) wird die zukünftige Entwicklung der Stadt Salzgitter festgelegt. In diesem ist zum Beispiel die Vorgehensweise bei Sanierungsgebieten beschlossen. Auch wird über weitere Strategien für die Städteentwicklung festgelegt. Alles in allem ein wichtiges Konzept. Nachdem im letzten Haushalt von GRÜNEN und SPD eine Haushaltstelle für die Sanierung der Siedlung Steterburg geschaffen wurde, findet diese sich jetzt im ISEK als 1a Maßnahme wieder. Das freut uns sehr, da in Steterburg etwas passieren muss. Die Schaffung der Haushaltsstelle war das Signal an die Verwaltung tätig zu werden. Dies ist jetzt geschehen und wir bedanken uns dafür. Des Weiteren werden die Auswirkungen vom geplanten Atommüllendlager Schacht Konrad im zukünftigen Handeln berücksichtig. Es sollen Strategien entwickelt werden mit dem Thema umzugehen. „Dies bedeutet nicht, dass wir für die Einlagerung in Konrad sind oder uns damit abgefunden haben. Wir werden weiter für eine neue, ergebnisoffene Endlagersuche kämpfen!“ erklärt Marcel Bürger. Nach 1,5 Stunden konnte man dann auch eine gemeinsame Linie mit dem OB und CDU finden. Wir freuen uns, dass man unserer Linie folgen kann.
Ratssitzung am 03.09.2024: Resolution zur VW-Krise und Konzepte für städtische Herausforderungen 27. September 202427. September 2024 In der Ratssitzung am 24. September 2024 wurden wichtige Themen mit großer Tragweite für Salzgitter diskutiert. Hier die wesentlichen Punkte aus Sicht unserer Fraktion. VW-Resolution – Standort Salzgitter sichern Die Krise bei Volkswagen hat in Salzgitter tiefe Besorgnis ausgelöst. Die Angst um Arbeitsplätze und Stabilität belastet die Stahlstadt enorm. In […]
Ratssitzung am 03.09.2024: Kritischer Blick auf die Haushaltsplanung und städtische Entwicklung 10. September 2024 Zu Beginn der Ratssitzung präsentierten Oberbürgermeister Frank Klingebiel und der Erste Stadtrat Eric Neiseke die Haushaltssatzung sowie die Wirtschaftspläne der städtischen Eigenbetriebe. In seiner Rede betonte Klingebiel, dass der aktuelle Haushalt stark von den Nachwirkungen zahlreicher Krisen geprägt sei, darunter die Flüchtlingskrise, die Corona-Pandemie und der Ukraine-Krieg. Besonders hob er […]