Die Einwendung gegen das Nationale Entsorgungsprogramm wurde unter Einbeziehung der Expertise des Sachverständigen Wolfgang Neumann zum Stand von Wissenschaft und Technik durch die Kanzlei Rechtsanwälte Günther erstellt, mit der Verwaltung abgestimmt, und am 27.5. dem Bundesumweltministerium zugeleitet. Die Einwendung richtet sich im Wesentlichen gegen die Vorgaben des Nationalen Entsorgungsprogramms zu…
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Ratssitzung: Rede von Garms-Babke zur Transportstudie Schacht Konrad
Es ist schon kurios. Wir haben uns mit Atommüllendlager-Transporten zu beschäftigen, obwohl wir das Endlager Konrad gar nicht haben wollen. Denn das Projekt ist genehmigt und die Rechtsmittel der Stadt sind ausgeschöpft. Zwar bleibt die Hoffnung, dass unsere politischen Einflussnahmen die Inbetriebnahme noch verhindern, oder dass die Beschwerde Walter Traubes…
Pressemitteilung der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Gründung der Konrad-Stiftung
Nun ist es also soweit. Der Widerstand von Grünen, Bürgerinitiativen und vieler Einzelpersonen aus Salzgitter gegen den Ablasshandel zwischen Bund, Land und Stadt Salzgitter war erfolglos. Die Konrad-Stiftungsgesellschaft hat sich konstituiert. Der Oberbürgermeister als Vorsitzender der Stiftung bedankt sich für den von Bund undWirtschaft zu erwartenden Geldsegen. Er wertet diesen…
Resolution zum zukünftigen Umgang mit SCHACHT KONRAD wird im Dezember beschlossen
In der Novembersitzung des Rates der Stadt Salzgitter vertagte dieser eine gemeinsame Resolution von Bündnis 90/Die Grünen und der SPD zum immer aktuellen Thema Schacht Konrad. Die GRÜNEN und die SPD möchte den anderen Parteien auch die Chance einräumen sich an einer gemeinsamen Resolution zu beteiligen. In dieser werden vier…
FÜR EINE KONSEQUENTE UMSETZUNG DES LEITBILDES „KINDER- UND FAMILIENFREUNDLICHE STADT“ KEIN ATOMMÜLL IN SCHACHT KONRAD KEINE ZUSTIMMUNG ZUM KONRAD- FONDS
Die atompolitische Sprecherin des Kreisverbandes Salzgitter informiert über die Initiativen des Kreisverbandes gegen die Inbetriebnahme Schacht Konrads, die zu erfolgreichen Beschlüssen auf der niedersächsischen Landes- und der Bundesebene von Bündnis 90/Die Grünen im Zeitraum 2007 – 2011 geführt haben. Sie fordert die politisch Verantwortlichen in Salzgitter angesichts der Etablierung des…
Stellungnahme zum Salzgitter-Fonds
Der heutige Tag sei gut für die Stadt und die Region, meinte der niedersächsische Ministerpräsident McAllister bei der Vorstellung des Konrad-Fonds. Das klingt nicht nur zynisch. Das ist es auch. 100 Millionen für die Salzgitter-Region als Image-Ausgleich für ein Endlager. Judaslohn für das Opfer von Gesundheit und Leben, ausgehandelt hinter…
Stellungnahme der Ratsgruppe zum „Konrad Fond“
Im Artikel „Klingebiel verhalten optimistisch“ vom 30.04.2011 in der Salzgitter-Zeitung äußert sich der Oberbürgermeister zum geplanten „Schacht-Konrad-Fond“ dahin gehend, dass sich der OB, Gabriel und der Rat in der Sache einig sein, dass die Stadt dieses Geld wolle und fordere. Diesem kann ich von meiner Seite nur widersprechen. Wir Grünen…