Bericht aus der Ratsitzung vom 14.12.2011

In der Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter konnte die Ratsfraktion von Bündnis90/Die Grünen gemeinsam mit der SPD folgende Punkte erfolgreich umsetzen: Resolution gegen die Einlagerung von Atommüll in SCHACHT KONRAD und sofortiger Umbaustopp. An Schulen werden endlich Schulsozialarbeiter eingesetzt werden. Die Infektionsambulanz soll über das Jahr 2011 weiter im…

GRÜNE unterstützen Vereine, Verbände und Organisationen

In einem gemeinsamen Antrag von den GRÜNEN und der SPD wurden die Verlängerung und der Neuabschluss von Verträgen der freiwilligen Zuschüsse an Verbände, Vereine und Organisationen gefordert und der Rat der Stadt Salzgitter hat am 23.11. einstimmig dies beschlossen. Dazu zählen Kultur- und Geschichtsvereine, Wohlfahrts- und Sozialverbände, der Präventionsrat, aber…

Ratssitzung vom 23.08.2011: Nein zum Konrad-Fonds! Ja zur IT-Betreuung an Schulen

In der Ratssitzung am 23.08.11 entschied sich der Rat fast einstimmig, Ausgleichszahlungen in Höhe von 100 Millionen Euro für die Einlagerung von radioaktivem Müll in Konrad, entgegenzunehmen. Dagegen spricht sich entschlossen der Ratsherr der GRÜNEN, Marcel Bürger, aus. Wir brauchen politische Entscheidungen gegen die Einlagerung. Das Desaster in der ASSE…

Bericht aus der Ratssitzung vom 25.05.2011- Tierfabriken? Nein,danke!

Der Rat der Stadt hat den Antrag der GRÜNEN die Auflagen für großindustrielle Mastanlagen in vollem Umfang auszuschöpfen eine Mehrheit ausgesprochen. D.h. die Verwaltung wird eine Brandschutz- und Keimverbreitungsgutachten von einem unabhängigen Sachverständigen einholen, wenn jemand einen Antrag auf den Bau einer Massentierhaltungsanlage stellt. Filteranlagen müssen zwingend vorgeschrieben werden, um…

„Eine erfolgreiche Zeit, aber immer noch eine Menge zu tun!“

In den letzten fünf Jahren konnten Bündnis90/Die Grünen, obwohl sie nur mit einer Person im Rat, Marcel Bürger, vertreten waren, viele wichtige und entscheidende Weichen stellen. Eröffnung einer Integrierte Gesamtschule Dazu zählt vor allem die Errichtung einer Integrierten Gesamtschule (IGS) in Salzgitter. Marcel Bürger hat zusammen mit Elke Streckfuß und…