Anfragenbeantwortung i. S. Anfrage zum Abfallwirtschaftskonzept der Stadt Salzgitter 2018 – 2022, Vorlage 2147/17; Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.10.2018 in der Sitzung des Betriebsausschusses SRB vom 16.10.2018 Anfrage: Antwort der Verwaltung:
ratsfraktion
Neues Ratsmitglied Michael Dröse
Michael Dröse aus Salzgitter Lebenstedt ist als Mitglied der Grünen in den Rat der Stadt Salzgitter nachgerückt. Aufgrund der Mitgliedschaft in der Bürgerinitiative „proSal“ ist das Interesse an kommunalpolitischen Tätigkeiten gewachsen. Er wird die Themen Umwelt, Gebäude, Logistik in den Fachausschüssen übernehmen.
Wolfgang Rosenthal legt Mandat nieder
Stellungnahme Die Verwaltung missachtet meine Informations- und Beratungsrechte als gewähltes Ratsmitglied, indem zum Beispiel erforderliche Auskünfte nicht oder unzureichend gegeben werden, wichtige Vorlagen mit zum Teil 60 bis 80 Seiten mit verkürzter Ladungsfrist oder als Tischvorlage vorgelegt werden sowie zusätzliche Besprechungstermine in die Mittags- und frühe Nachmittagszeit gelegt werden. Ein…
Weiter an der Seite der Kleingartenvereine
Zuschussrichtlinien Kleingartenvereine: Im letzten Jahr hat der Rat der Stadt Salzgitter auf Antrag der Ratsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen gegen die Stimmen von CDU/FDP und MBS beschlossen, für die Kleingartenvereine einen Unterstützungsfond in Höhe von 20.000 € jährlich ab 2015 einzurichten, um unverschuldete Insolvenzen von Kleingartenvereinen zu vermeiden….
Niederlegung des Ratsmandates
Mit dem Beschluss des Rates am 29.4 scheidet Andreas Knoblauch aus dem Rat der Stadt Salzgitter aus. In seinem Schreiben vom 12.4 hat er diese Entscheidung dem Oberbürgermeister bekannt gegeben. Ihm folgt Rosemarie Hinrichs nach, die ebenfalls am 29.4 vereidigt wurde. Die Rede des ehemahligen Ratsherren vor dem Rat der…
Museumstraße in Salder verkehrsgerecht ausbauen!
In der Januar-Ratssitzung plädierte die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen für einen Ausbau der Museumstraße in Salzgitter-Salder zwischen Mindener Landstraße und der Fuhse beidseitigen Radwegen, die von der Fahrbahn getrennt geführt werden. Damit, so Grünen-Ratsherr Wolfgang Rosenthal, soll dem Sicherheitsbedürfnis der RadfahrerInnen Rechnung getragen werden, insbesondere für den Radverkehr zu Kindergarten…
Stellungnahme zur geplanten 380 KV-Höchstspannungsleitung Wahle-Mecklar
Die grüne Ratsfraktion begrüßt die Stellungnahme der Verwaltung ausdrücklich, mit der die geplante 380 kV-Höchstspannungsfreileitung im Stadtgebiet Salzgitters abgelehnt wird. Die dargelegten gesundheitlichen Gefahren für die Menschen in Lesse und Osterlinde begründen die Ablehnung ebenso wie die Gefahren für die biologische Vielfalt in den Niedermoorbereichen und Talräumen und die grundlegenden…
Herbizidverzicht in Salzgitter
Der SRB berichtet zum Herbizid- Verzicht, dass häufiges und regelmäßiges Kehren und Reinigen öffentlicher Flächen die besten Voraussetzungen sind, das Auflaufen von Wildkräutern und ihre Etablierung zu verhindern. Das macht deutlich: Salzgitter ist auf dem richtigen Weg. Weg von Pestiziden mit ihren negativen Auswirkungen auf Böden, auf das Grundwasser, auf …
Ratssitzung zur Zukunftssicherung Salzgitters und Amtszeitverlängerung des OB
Ich will mich hier nicht zu persönlichen Betroffenheiten äußern. Ich werde zum Antrag der rot-grünen Koalition zur Zukunftssicherung Salzgitters einige Klarstellungen auf der Sachebene vornehmen angesichts der medialen Aufbereitung des Themas, die die ohnehin schwierige Situation zusätzlich aufgeheizt hat. Schauen wir uns die Ausgangssituation an. Im Raum standen zwei unterschiedliche…