Wirtschaftspolitik Abbruch der weiteren Planung zum interkommunalen Gewerbegebiet Stiddien-Beddingen 31. Mai 201825. Oktober 2022 Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen bitten den Stadtrat folgenden Antrag zu beschließen: Sämtlich weiterführende Gespräche und Planungen zum Industriegebiet Stiddien- Beddingen sollen sofort beendet werden, da für Salzgitter wirtschaftlich wie strukturell ausschließlich negative Entwicklungen entstehen. Begründung: Nach den Daten und der Auswertung der Machbarkeitsstudie und den aktuell vorhandenen und geplanten Industriegebieten […]
Wirtschaftspolitik Gewerbe- und Industriegebiet Braunschweig / Salzgitter nicht weiterverfolgen! 10. Mai 201825. Oktober 2022 Stellungnahme des Fraktionsvorsitzenden Dr. Rainer Mühlnickel zum Gemeinsamen Gewerbe- und Industriegebiet Braunschweig / Salzgitter „Die Resultate der Machbarkeitsstudie zum Gewerbe- und Industriegebiet Stiddien-Beddingen finden wir ziemlich enttäuschend und wenig überzeugend. Das Motto der Untersuchung scheint „Weiter so wie bisher“ gewesen zu sein. Inhaltliche Ansätze zu einer ökologischen Modernisierung der regionalen […]
Ratsfraktion Anpassung der Abwassergebühren 7. Dezember 201710. Oktober 2022 Antwort der Verwaltung auf Fragen Die Nachfragen der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.11.2017 werden nachfolgend beantwortet. Frage 1: Wurden in dem gebührenfähigen Aufwand die Kosten für die politischen Gremien berücksichtigt? Antwort der Verwaltung: In dem gebührenfähigen Aufwand wurden die Kosten für die Betreuung der politischen Gremien berücksichtigt.
Wirtschaftspolitik Absage an interkommunales Gewerbegebiet 1. Juli 201625. Oktober 2022 Nach Abwägung der Vor- und Nachteile für die geplanten Industrieflächen stimmt die GRÜNE Ratsfraktion der Vorlage für eine Machbarkeitsstudie zum „interkommunalen Gewerbe-/Industriegebiet Stiddien-Beddingen der Städte Braunschweig und Salzgitter“ nicht zu. „Aufgrund der heutigen Faktenlage ist festzustellen, dass Salzgitter die geplanten riesigen Industrieflächen nicht braucht“, machte Fraktionsvorsitzende Dr. Christa Garms-Babke deutlich. Salzgitter […]
Umweltschutz Kein Einsatz von Herbiziden in Salzgitter 1. Dezember 201125. Oktober 2022 Wir GRÜNE haben umgehend mit ihrem Koalitionspartner SPD ein zentrales Wahlversprechen auf den Weg gebracht: Es wird eine ökologische und nachhaltige Pflege der Grünanlagen, Straßen, Wege und öffentlichen Freiflächen ohne Einsatz von Herbiziden erfolgen. Hierfür wurde ein gemeinsamer Ratsantrag für die Ratssitzung im Dezember gestellt. Herbizide sind Totalgifte, die Pflanzen […]
