Bericht aus der Ratsitzung vom 14.12.2011

Ratsfraktion

Bericht aus der Ratsitzung vom 14.12.2011

15. Dezember 201110. Oktober 2022

In der Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter konnte die Ratsfraktion von Bündnis90/Die Grünen gemeinsam mit der SPD folgende Punkte erfolgreich umsetzen: Resolution gegen die Einlagerung von Atommüll in SCHACHT KONRAD und sofortiger Umbaustopp. An Schulen werden endlich Schulsozialarbeiter eingesetzt werden. Die Infektionsambulanz soll über das Jahr 2011 weiter im […]

Ratsfraktion

Eckdatenbeschluss zum Haushalt 2012

15. Dezember 201110. Oktober 2022

In der Ratssitzung am 14.12.2011 beschloss der Rat der Stadt Salzgitter mit den Stimmen von GRÜNEN und der SPD einen Eckdatenbeschluss zum Haushaltsentwurf 2012. Der Oberbürgermeister wird aufgefordert folgende Bereiche zu stärken: Zum einen den Umweltschutz, im strukturellen Bereich und beim Verzicht auf Totalgifte in der Grünpflege. Zum anderen im […]

Umweltschutz

Kein Einsatz von Herbiziden in Salzgitter

1. Dezember 201125. Oktober 2022

Wir GRÜNE haben umgehend mit ihrem Koalitionspartner SPD ein zentrales Wahlversprechen auf den Weg gebracht: Es wird eine ökologische und nachhaltige Pflege der Grünanlagen, Straßen, Wege und öffentlichen Freiflächen ohne Einsatz von Herbiziden erfolgen. Hierfür wurde ein gemeinsamer Ratsantrag für die Ratssitzung im Dezember gestellt. Herbizide sind Totalgifte, die Pflanzen […]

Ratsfraktion

GRÜNE unterstützen Vereine, Verbände und Organisationen

25. November 201125. Oktober 2022

In einem gemeinsamen Antrag von den GRÜNEN und der SPD wurden die Verlängerung und der Neuabschluss von Verträgen der freiwilligen Zuschüsse an Verbände, Vereine und Organisationen gefordert und der Rat der Stadt Salzgitter hat am 23.11. einstimmig dies beschlossen. Dazu zählen Kultur- und Geschichtsvereine, Wohlfahrts- und Sozialverbände, der Präventionsrat, aber […]

Atomenergie

Resolution zum zukünftigen Umgang mit SCHACHT KONRAD wird im Dezember beschlossen

24. November 201110. Oktober 2022

In der Novembersitzung des Rates der Stadt Salzgitter vertagte dieser eine gemeinsame Resolution von Bündnis 90/Die Grünen und der SPD zum immer aktuellen Thema Schacht Konrad. Die GRÜNEN und die SPD möchte den anderen Parteien auch die Chance einräumen sich an einer gemeinsamen Resolution zu beteiligen. In dieser werden vier […]

Salzgittersee

GRÜNE fordern WC-Anlage am Piratenspielplatz

24. November 201125. Oktober 2022

Die Missstände der sanitären Einrichtungen am Piratenspielplatz sollen nun mit Hilfe der GRÜNEN behoben werden. Ein entsprechender Antrag wurde im Rat gestellt. Die aktuelle Lösung mit Dixitoiletten ist nicht akzeptabel. Gerade im Bereich des Piratenspielplatzes ist eine feste Toilettenanlage notwendig. Der Standort neben dem DLRG-Grundstück ist aufgrund der Nähe zum […]

Kommunalwahl 2011

Marcel Bürger zu Salzgitters erstem „grünen“ Bürgermeister gewählt!

2. November 201125. Oktober 2022

Am Mittwoch dem 02.11.2011 fand die konstituierende Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter für die 16. Wahlperiode statt. Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, schlug die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen einen ihrer beiden Fraktionsvorsitzenden Marcel Bürger zur Wahl des 2. Bürgermeisters vor. Christa Garms-Babke brachte den Vorschlag in der Versammlung ein. […]

Ratssitzung

Ratssitzung vom 23.08.2011: Nein zum Konrad-Fonds! Ja zur IT-Betreuung an Schulen

25. August 201110. Oktober 2022

In der Ratssitzung am 23.08.11 entschied sich der Rat fast einstimmig, Ausgleichszahlungen in Höhe von 100 Millionen Euro für die Einlagerung von radioaktivem Müll in Konrad, entgegenzunehmen. Dagegen spricht sich entschlossen der Ratsherr der GRÜNEN, Marcel Bürger, aus. Wir brauchen politische Entscheidungen gegen die Einlagerung. Das Desaster in der ASSE […]

Schacht Konrad

FÜR EINE KONSEQUENTE UMSETZUNG DES LEITBILDES „KINDER- UND FAMILIENFREUNDLICHE STADT“ KEIN ATOMMÜLL IN SCHACHT KONRAD KEINE ZUSTIMMUNG ZUM KONRAD- FONDS

8. August 201110. Oktober 2022

Die atompolitische Sprecherin des Kreisverbandes Salzgitter informiert über die Initiativen des Kreisverbandes gegen die Inbetriebnahme Schacht Konrads, die zu erfolgreichen Beschlüssen auf der niedersächsischen Landes- und der Bundesebene von Bündnis 90/Die Grünen im Zeitraum 2007 – 2011 geführt haben. Sie fordert die politisch Verantwortlichen in Salzgitter angesichts der Etablierung des […]

Statement

Nicht nur peinlich! Stellungnahme zum Artikel „Teure Quittungen für falsche Rechnungen: Stadt muss Fördergelder zurückzahlen“ in der Salzgitter Zeitung

29. Juli 201110. Oktober 2022

Ralf Albert, Kandidat für den Wahlbereich F nimmt zum Artikel „Stadt muss Fördergelder zurückzahlen“ vom 27.07.2011 in der SZ wie folgt Stellung:Die Einwohner unserer Stadt könnten zufrieden sein. Statt offensichtlich gerechtfertigten Rückforderungen des Förderinstitutes N-Bank von € 3.300.000,– sind es nun „nur“ 625.000,–. Und wenn die Haftpflichtversicherung gezahlt hätte, ja dann….Tut […]

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