Bundestagswahl 2013 Wenzel, Steinbrügge und Pitkamin in Abbenrode 4. September 201310. Oktober 2022 Der stellvertretende Niedersächsische Ministerpräsident und Landesumweltminister Stefan Wenzel (GRÜNE) war auf Einladung der örtlichen GRÜNEN nach Abbenrode gekommen. Im Dorfgemeinschaftshaus hielt er einen Kurzvortrag zu notwendigen energiepolitischen Weichenstellungen in EU, Bund und Ländern. In der anschließenden Diskussion meinte Minister Wenzel, dass es vernünftig wäre, wenn das bundesdeutsche EEG (Gesetz für […]
Museum K.O. fürs Industrium 17. Juli 201310. Oktober 2022 Der Landersregierung sei Dank! Viel ist in den letzten Jahren über das Mitam, später über das Industrium gestritten worden. Im Kern ging es immer um die Schienenfahrzeugsammlung von Alstom (ehemals LHB). Ein regelrechter Teufelskreis entwickelte sich, die Utopien wurden größer und wuchsen zuletzt ins Unermessliche. Nicht zuletzt wegen des Engagements unserer […]
Ratsfraktion „…vorausschauende Planung geht anders.“ 4. Juli 201310. Oktober 2022 Der Verwaltungsausschuss der Stadt Salzgitter hat am 25. Juni die Aufstellung von vier Stelen an den Ortseinfahrten Ringelheims beschlossen. Der Ausbau der Bushaltestelle Goslarsche Straße zu einer behindertengerechten Haltestelle hingegen wurde am nächsten Tag vom Rat wegen fehlender finanzieller Mittel abgelehnt. Beitrag Ratsfrau Dr. Christa Garms-Babke zur Beschlussvorlage 2088/16 – […]
Ratsfraktion Ratssitzung 26.6.2013: Digitale Ratsarbeit 27. Juni 201310. Oktober 2022 Damit der Beschluss des Rates der Stadt Salzgitter vom 17.04.2013 (Vorlage 2069/16) zur digitalen Ratsarbeit umgesetzt werden kann muss eine ‚Richtlinie zur digitalen Ratsarbeit‘ beschlossen werden. Dazu hat die Verwaltung die Vorlage 2186/16 erstellt und dem Rat zum Beschluss vorgestellt. Leider erfüllt diese Vorlage nicht die Ansprüche, die an eine […]
Statement Ratssitzung: Rede von Garms-Babke zur Transportstudie Schacht Konrad 17. April 201310. Oktober 2022 Es ist schon kurios. Wir haben uns mit Atommüllendlager-Transporten zu beschäftigen, obwohl wir das Endlager Konrad gar nicht haben wollen. Denn das Projekt ist genehmigt und die Rechtsmittel der Stadt sind ausgeschöpft. Zwar bleibt die Hoffnung, dass unsere politischen Einflussnahmen die Inbetriebnahme noch verhindern, oder dass die Beschwerde Walter Traubes […]
Bundestagswahl 2013 Sascha Pitkamin, Bundestagskandidat 14. April 201310. Oktober 2022 Auf den Punkt gebracht. Geb. 1969, verheiratet, einen Sohn und selbständiger Unternehmer im Bereich der Touristik. Engagiert sich ehrenamtlich in verschiedenen Bereichen, in denen es um soziale und wirtschaftliche Förderung geht. Nachhaltiges Wirtschaften, im Bereich der Umwelt und sozialen Einrichtungen, sieht er dabei als Schlüssel zum Erfolg. „Nur wer für […]
Freizeit Konzept für eine Seepromenade am Salzgittersee 2. März 201310. Oktober 2022 Am Salzgittersee soll zwischen dem Piratenspielplatz und dem Jachthafen zur Attraktivitätssteigerung eine Seepromenade mit verschiedenen – auch gastronomischen – Angeboten entstehen. Dieser Bereich ist aufgrund der vorhandenen Infrastruktur mit Parkplatz hervorragend geeignet. Die Ratsfraktionen von Bündnis 90/DIE GRÜNEN und SPD haben gegen die Ablehnung durch die CDU/FDP und den Oberbürgermeister […]
Geld Zum Haushalt 2013 27. Januar 201310. Oktober 2022 In diesem Jahr waren die Haushaltsberatungen nicht leicht. Die finanzielle Situation der Stadt Salzgitter ist extrem angespannt. Wir müssen einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen. Der Oberbürgermeister hat einen Liste vorgelegt, in der noch 16 Mio. € sparen wollte. Geschafft hat er aber nur knapp 9 Mio. €, den Rest will er […]
Ratsfraktion Nachtrag zum ISEK 26. Januar 201310. Oktober 2022 In der Ratssitzung am 23.1.13 ist mit dem „ISEK“ 2012 die Fortschreibung des ISEK 2004 beschlossen worden. Das Konzept beschreibt die Zukunftsfähigkeit Salzgitters über das Jahr 2020 hinaus und empfiehlt u.a. Maßnahmen zur Imageverbesserung. In dieses Konzept ist die Initiative der grünen Ratsfraktion, dem Umwelt- und Klimaschutz in Salzgitter eine […]
Rat der Stadt Ratssitzung 23.01.2013 23. Januar 201310. Oktober 2022 Im integrierten Städteentwicklungskonzept (ISEK) (zum Antrag 0309/16) wird die zukünftige Entwicklung der Stadt Salzgitter festgelegt. In diesem ist zum Beispiel die Vorgehensweise bei Sanierungsgebieten beschlossen. Auch wird über weitere Strategien für die Städteentwicklung festgelegt. Alles in allem ein wichtiges Konzept. Nachdem im letzten Haushalt von GRÜNEN und SPD eine Haushaltstelle […]
