Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Im Rat der Stadt Salzgitter

Grüne Oasen

Weiter an der Seite der Kleingartenvereine

26. Juni 201510. Oktober 2022

Zuschussrichtlinien Kleingartenvereine: Im letzten Jahr hat der Rat der Stadt Salzgitter auf Antrag der Ratsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen gegen die Stimmen von CDU/FDP und MBS beschlossen, für die Kleingartenvereine einen Unterstützungsfond in Höhe von 20.000 € jährlich ab 2015 einzurichten, um unverschuldete Insolvenzen von Kleingartenvereinen zu vermeiden. […]

Mitteilung

Niederlegung des Ratsmandates

29. April 201510. Oktober 2022

Mit dem Beschluss des Rates am 29.4 scheidet Andreas Knoblauch aus dem Rat der Stadt Salzgitter aus. In seinem Schreiben vom 12.4 hat er diese Entscheidung dem Oberbürgermeister bekannt gegeben. Ihm folgt Rosemarie Hinrichs nach, die ebenfalls am 29.4 vereidigt wurde. Die Rede des ehemahligen Ratsherren vor dem Rat der […]

Gleichberechtigung

Mehr Frauen in Führungspositionen!

26. März 201510. Oktober 2022

– Informationen aus der Sitzung des Rates im März 2015 – Es gibt Ratssitzungen in Salzgitter mit „Sternstunden“, wenn Entscheidungen zu Weiterentwicklungen führen. Die Sitzung im März gehörte nicht dazu. Zur Verdeutlichung ein kurzer Rückblick. Seit 2011 gibt es im Rat der Stadt eine Mehrheitskoalition aus SPD und Bündnis 90/Die […]

Verkehr

Museumstraße in Salder verkehrsgerecht ausbauen!

2. Februar 201510. Oktober 2022

In der Januar-Ratssitzung plädierte die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen für einen Ausbau der Museumstraße in Salzgitter-Salder zwischen Mindener Landstraße und der Fuhse beidseitigen Radwegen, die von der Fahrbahn getrennt geführt werden. Damit, so Grünen-Ratsherr Wolfgang Rosenthal, soll dem Sicherheitsbedürfnis der RadfahrerInnen Rechnung getragen werden, insbesondere für den Radverkehr zu Kindergarten […]

Energiepolitik

Photovoltaikanlage Diebesstieg

29. September 201410. Oktober 2022

Am Montag dem 29.09 fand die Fraktionssitzung der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Verwaltungsgebäude auf der Deponie Diebesstieg statt. Die Fraktion wollte sich vor Ort zu dem Stand der Errichtung der Photovoltaikanlage auf dem Deponiegelände unterrichten lassen. Von dem Städtischen Regiebetrieb waren Herr Leptin und Herr Heidrich vor Ort […]

Umweltschutz

Klimaschutzkonzept für Salzgitter

29. Juli 201410. Oktober 2022

Die Rede von Christa Garms-Babke zu der Vorlage des Klimaschutzkonzeptes in der Ratssitzung am 16.7.2014 Dem Rat liegt heute mit dem Klimaschutzkonzept ein Meilenstein in Sachen Umwelt- und Klimaschutz vor. Vorangegangen ist ein knapp 2 ½ jähriger Prozess, beginnend mit dem rot-grünen Antrag auf Erstellung eines integrierten Klimaschutzkonzepts im Verwaltungsausschuss, […]

Verkehrspolitik

Vorlage 3254/16 Lückenschluss A39

18. Juni 201425. Oktober 2022

Die Rede des Ratsherren Wolfgang Rosenthal zum Lückenschluss der A 39 in der Ratssitzumg am 18.6.2014: AnredeGemäß Beschlussvorschlag der Verwaltung soll die Stadt Salzgitter eine Erklärung zum Lückenschluss der Bundesautobahn A 39 zwischen Lüneburg und Wolfsburg mit unterzeichnen. Initiator und Urheber der Erklärung werden in der Vorlage nicht genannt. Gleichwohl […]

Ratsfraktion

Aus der Ratssitzung: Tourismuskonzept

2. Juni 201425. Oktober 2022

In der Ratssitzung am 28.5.2014 hat die Verwaltung dem Rat das Tourismuskonzept der „Allianz für die Region“ mit der Vorlage 3071/16 zur Kenntnis gegeben. Außerdem wird in dieser Vorlage angekündigt, dass die Verwaltung vor hat dieses Konzept so in eigener Verantwortung ganz oder teilweise umsetzen zu wollen. Beitrag Dr. Christa […]

Pressemitteilung

Berichterstattung der Salzgitter Zeitung zum Ausgang der OB-Wahl

27. Mai 201410. Oktober 2022

In ihrer Berichterstattung wird die Wahl des Oberbürgermeisters/der Oberbürgermeisterin mit der Arbeit der rot-grünen Ratsfraktionen verquickt. Die Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen nehmen dazu wie folgt Stellung: Wahlen sind die Grundlage für eine gelebte Demokratie. Verbunden damit ist immer auch ein möglicher Wechsel von Personen und Sachalternativen. In […]

Statement

Kompetenz des Oberbürgermeisters?

12. April 201410. Oktober 2022

Presseerklärung der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Artikel der Salzgitter-Zeitung vom 10.02.2014 „Ministerium gibt dem OB erneut Recht“ Der Artikel „Ministerium gibt dem OB erneut Recht“ bedarf der Klarstellung. Ausschlaggebend für die grüne Ratsfraktion, den Oberbürgermeister um Klärung der Zuständigkeiten für den Gleichstellungsplan durch das Nieders. Innenministerium (NMI) zu bitten, […]

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