Die Einwendung gegen das Nationale Entsorgungsprogramm wurde unter Einbeziehung der Expertise des Sachverständigen Wolfgang Neumann zum Stand von Wissenschaft und Technik durch die Kanzlei Rechtsanwälte Günther erstellt, mit der Verwaltung abgestimmt, und am 27.5. dem Bundesumweltministerium zugeleitet. Die Einwendung richtet sich im Wesentlichen gegen die Vorgaben des Nationalen Entsorgungsprogramms zu…
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Im Rat der Stadt Salzgitter
Weiter an der Seite der Kleingartenvereine
Zuschussrichtlinien Kleingartenvereine: Im letzten Jahr hat der Rat der Stadt Salzgitter auf Antrag der Ratsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen gegen die Stimmen von CDU/FDP und MBS beschlossen, für die Kleingartenvereine einen Unterstützungsfond in Höhe von 20.000 € jährlich ab 2015 einzurichten, um unverschuldete Insolvenzen von Kleingartenvereinen zu vermeiden….
Niederlegung des Ratsmandates
Mit dem Beschluss des Rates am 29.4 scheidet Andreas Knoblauch aus dem Rat der Stadt Salzgitter aus. In seinem Schreiben vom 12.4 hat er diese Entscheidung dem Oberbürgermeister bekannt gegeben. Ihm folgt Rosemarie Hinrichs nach, die ebenfalls am 29.4 vereidigt wurde. Die Rede des ehemahligen Ratsherren vor dem Rat der…
Mehr Frauen in Führungspositionen!
– Informationen aus der Sitzung des Rates im März 2015 – Es gibt Ratssitzungen in Salzgitter mit „Sternstunden“, wenn Entscheidungen zu Weiterentwicklungen führen. Die Sitzung im März gehörte nicht dazu. Zur Verdeutlichung ein kurzer Rückblick. Seit 2011 gibt es im Rat der Stadt eine Mehrheitskoalition aus SPD und Bündnis 90/Die…
Museumstraße in Salder verkehrsgerecht ausbauen!
In der Januar-Ratssitzung plädierte die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen für einen Ausbau der Museumstraße in Salzgitter-Salder zwischen Mindener Landstraße und der Fuhse beidseitigen Radwegen, die von der Fahrbahn getrennt geführt werden. Damit, so Grünen-Ratsherr Wolfgang Rosenthal, soll dem Sicherheitsbedürfnis der RadfahrerInnen Rechnung getragen werden, insbesondere für den Radverkehr zu Kindergarten…
Photovoltaikanlage Diebesstieg
Am Montag dem 29.09 fand die Fraktionssitzung der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Verwaltungsgebäude auf der Deponie Diebesstieg statt. Die Fraktion wollte sich vor Ort zu dem Stand der Errichtung der Photovoltaikanlage auf dem Deponiegelände unterrichten lassen. Von dem Städtischen Regiebetrieb waren Herr Leptin und Herr Heidrich vor Ort…
Klimaschutzkonzept für Salzgitter
Die Rede von Christa Garms-Babke zu der Vorlage des Klimaschutzkonzeptes in der Ratssitzung am 16.7.2014 Dem Rat liegt heute mit dem Klimaschutzkonzept ein Meilenstein in Sachen Umwelt- und Klimaschutz vor. Vorangegangen ist ein knapp 2 ½ jähriger Prozess, beginnend mit dem rot-grünen Antrag auf Erstellung eines integrierten Klimaschutzkonzepts im Verwaltungsausschuss,…
Vorlage 3254/16 Lückenschluss A39
Die Rede des Ratsherren Wolfgang Rosenthal zum Lückenschluss der A 39 in der Ratssitzumg am 18.6.2014: AnredeGemäß Beschlussvorschlag der Verwaltung soll die Stadt Salzgitter eine Erklärung zum Lückenschluss der Bundesautobahn A 39 zwischen Lüneburg und Wolfsburg mit unterzeichnen. Initiator und Urheber der Erklärung werden in der Vorlage nicht genannt. Gleichwohl…
Aus der Ratssitzung: Tourismuskonzept
In der Ratssitzung am 28.5.2014 hat die Verwaltung dem Rat das Tourismuskonzept der „Allianz für die Region“ mit der Vorlage 3071/16 zur Kenntnis gegeben. Außerdem wird in dieser Vorlage angekündigt, dass die Verwaltung vor hat dieses Konzept so in eigener Verantwortung ganz oder teilweise umsetzen zu wollen. Beitrag Dr. Christa…
Berichterstattung der Salzgitter Zeitung zum Ausgang der OB-Wahl
In ihrer Berichterstattung wird die Wahl des Oberbürgermeisters/der Oberbürgermeisterin mit der Arbeit der rot-grünen Ratsfraktionen verquickt. Die Ratsfraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen nehmen dazu wie folgt Stellung: Wahlen sind die Grundlage für eine gelebte Demokratie. Verbunden damit ist immer auch ein möglicher Wechsel von Personen und Sachalternativen. In…