Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Im Rat der Stadt Salzgitter

Statement

Klinikum Salzgitter: Die vertane Chance!

19. Dezember 201310. Oktober 2022

In der Sitzung am 18.12.2013 hat der Rat der Stadt Salzgitter entschieden das Vorkaufsrecht am Klinikum Salzgitter gegenüber der „HELIOS Klinik GmbH“ NICHT auszuüben! Der Änderungsantrag 2748/16 von B90/Die Grünen und der Linken, mit dem die Stadt den entscheidenden Schritt in Richtung Rekommunalisierung gemacht hätte ist mit 37:10 Stimmen abgelehnt worden. […]

Statement

Stellungnahme zur geplanten 380 KV-Höchstspannungsleitung Wahle-Mecklar

18. Dezember 201310. Oktober 2022

Die grüne Ratsfraktion begrüßt die Stellungnahme der Verwaltung ausdrücklich, mit der die geplante 380 kV-Höchstspannungsfreileitung im Stadtgebiet Salzgitters abgelehnt wird. Die dargelegten gesundheitlichen Gefahren für die Menschen in Lesse und Osterlinde begründen die Ablehnung ebenso wie die Gefahren für die biologische Vielfalt in den Niedermoorbereichen und Talräumen und die grundlegenden […]

Artenschutz

Herbizidverzicht in Salzgitter

18. Dezember 201310. Oktober 2022

Der SRB berichtet zum Herbizid- Verzicht, dass häufiges und regelmäßiges Kehren und Reinigen öffentlicher Flächen die besten Voraussetzungen sind, das Auflaufen von Wildkräutern und ihre Etablierung zu verhindern. Das macht deutlich: Salzgitter ist auf dem richtigen Weg. Weg von Pestiziden mit ihren negativen Auswirkungen auf Böden, auf das Grundwasser, auf […]

Ratsfraktion

Photovoltaikanlage auf der Deponie Diebesstieg

28. November 201310. Oktober 2022

Nach monatelangem Stillstand beschließt der Rat der Stadt Salzgitter die Ausschreibung der Photovoltaikanlage auf der ehemaligen Müllkippe Diebesstieg. Somit ist endlich der Weg frei, dass das vom SRB schon lange geplante Projekt zur Durchführung kommt. Die unverständlichen Widerstände in der Politik und auch in der Verwaltung außerhalb des Eigenbetriebes haben […]

Ratsfraktion

Ratssitzung zur Zukunftssicherung Salzgitters und Amtszeitverlängerung des OB

23. Oktober 201310. Oktober 2022

Ich will mich hier nicht zu persönlichen Betroffenheiten äußern. Ich werde zum Antrag der rot-grünen Koalition zur Zukunftssicherung Salzgitters einige Klarstellungen auf der Sachebene vornehmen angesichts der medialen Aufbereitung des Themas, die die ohnehin schwierige Situation zusätzlich aufgeheizt hat. Schauen wir uns die Ausgangssituation an. Im Raum standen zwei unterschiedliche […]

Ratsfraktion

Prüfung des Vorkaufrechtes für das Klinikum Salzgitter

23. Oktober 201310. Oktober 2022

Fresenius möchte 43 Kliniken der Rhön AG für ca. 3 Milliarden € kaufen. Der Kauf soll schuldenfinanziert werden. Dies wird dann unter Garantie auf Lasten der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die jetzt schon an ihrer Leistungsgrenze arbeiten, und der Patientenversorgung gehen. Wie oft habe ich in letzter Zeit gehört: „Der Beruf, […]

Bundestagswahl 2013

Wenzel, Steinbrügge und Pitkamin in Abbenrode

4. September 201310. Oktober 2022

Der stellvertretende Niedersächsische Ministerpräsident und Landesumweltminister Stefan Wenzel (GRÜNE) war auf Einladung der örtlichen GRÜNEN nach Abbenrode gekommen. Im Dorfgemeinschaftshaus hielt er einen Kurzvortrag zu notwendigen energiepolitischen Weichenstellungen in EU, Bund und Ländern. In der anschließenden Diskussion meinte Minister Wenzel, dass es vernünftig wäre, wenn das bundesdeutsche EEG (Gesetz für […]

Museum

K.O. fürs Industrium

17. Juli 201310. Oktober 2022

Der Landersregierung sei Dank! Viel ist in den letzten Jahren über das Mitam, später über das Industrium gestritten worden. Im Kern ging es immer um die Schienenfahrzeugsammlung von Alstom (ehemals LHB). Ein regelrechter Teufelskreis entwickelte sich, die Utopien wurden größer und wuchsen zuletzt ins Unermessliche. Nicht zuletzt wegen des Engagements unserer […]

Ratsfraktion

„…vorausschauende Planung geht anders.“

4. Juli 201310. Oktober 2022

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Salzgitter hat am 25. Juni die Aufstellung von vier Stelen an den Ortseinfahrten Ringelheims beschlossen. Der Ausbau der Bushaltestelle Goslarsche Straße zu einer behindertengerechten Haltestelle hingegen wurde am nächsten Tag vom Rat wegen fehlender finanzieller Mittel abgelehnt. Beitrag Ratsfrau Dr. Christa Garms-Babke zur Beschlussvorlage 2088/16 – […]

Ratsfraktion

Ratssitzung 26.6.2013: Digitale Ratsarbeit

27. Juni 201310. Oktober 2022

Damit der Beschluss des Rates der Stadt Salzgitter vom 17.04.2013 (Vorlage 2069/16) zur digitalen Ratsarbeit umgesetzt werden kann muss eine ‚Richtlinie zur digitalen Ratsarbeit‘ beschlossen werden. Dazu hat die Verwaltung die Vorlage 2186/16 erstellt und dem Rat zum Beschluss vorgestellt. Leider erfüllt diese Vorlage nicht die Ansprüche, die an eine […]

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