Antwort der Verwaltung auf Fragen Die Nachfragen der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.11.2017 werden nachfolgend beantwortet. Frage 1: Wurden in dem gebührenfähigen Aufwand die Kosten für die politischen Gremien berücksichtigt? Antwort der Verwaltung: In dem gebührenfähigen Aufwand wurden die Kosten für die Betreuung der politischen Gremien berücksichtigt.
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Im Rat der Stadt Salzgitter
GRÜNE: Nein zum Investorenkonzept für Salzgittersee
Das von der Allianz für die Region vorgelegte Regionale Investorenkonzept (RIK) zur Weiterentwicklung des Salzgittersees wird vom GRÜNEN-Kreisverband Salzgitter abgelehnt. „Zu diesem Thema fand im Mai eine außerordentliche Mitgliederversammlung statt“, erläuterte Vorstandssprecher Michael Siano. Diese habe schließlich eine sechsköpfige Arbeitsgruppe berufen, die jetzt den Mitgliedern die Ablehnung empfohlen habe. „Dieser…
Kunstrasenplätze: Gefährdungen für Fußballer*innen ausschließen
Die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen möchte Klarheit haben, ob es bei dem Kicken auf den Kunstrasenplätzen in Salzgitter gesundheitliche Beeinträchtigungen geben kann. Kunstrasenplätze werden zur Pflege mit einem Gummigranulat bestreut, damit sich der Kunstrasenplatz unter den Füßen möglichst ähnlich weich anfühlt wie natürlicher Rasen. In vielen Fällen wird ein Granulat…
Kein zentrales Eingangslager für Atommüll am Bahnhof Beddingen
Nach dem Motto „Wehret den Anfängen“ fordert die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Auskunft und Klarheit über ein mögliches zentrales Eingangslager Schacht KONRAD, welches möglicherweise in dem Interkommunalen Gewerbe-/Industriegebiet Stiddien-Beddingen der Städte Braunschweig und Salzgitter errichtet werden kann oder gar soll. In dem Gesetzespaket zur „Neuordnung der Verantwortung der kerntechnischen Entsorgung“…
Beach Bar am Salzgitter See
Der Rat der Stadt Salzgitter hat am Mittwochabend auf Antrag der Grünen, in Zusammenarbeit mit den Fraktionen von SPD und M.B.S, einstimmig beschlossen, den Betrieb einer von privaten Investoren betriebenen mobilen Beach- Bar zu genehmigen. Aufgrund der hohen Nachfrage im gastronomischen Bereich geht es darum, diese Angebotslücke zu schließen. Da…
Investitionscontrolling
Die Grünen bringen in der nächsten Sitzung des Stadtrates am 15.03.2017 ein Ergebnis der Beratung mit der SPD und MBS vor, dafür Sorge zu tragen, dass entsprechend der aktuellen Dienstanweisung für das Investitionscontrolling (IC) bei allen Investitionsvorhaben der Stadt und ihrer Eigenbetriebe darauf geachtet wird, dass vor der Entscheidung über…
SZ-Mobil Tickets
Das Sozialticket soll den berechtigten Bürgerinnen und Bürgern zum nächstmöglichen Zeitpunkt in 2017 zur Verfügung stehen. Weitere Informationen:
Anfrage der Grünen zur Pflege von Kunstrasenplätzen in Salzgitter
Kunstrasenplätze werden zur Pflege mit einem Gummigranulat bestreut, damit sich der Kunstrasenplatz unter den Füßen möglichst ähnlich weich anfühlt wie natürlicher Rasen. Dabei können kleine grüne Kügelchen aus Neugummi verwendet werden. Allerdings wird in vielen Fällen ein Granulat verwendet, welches aus Gummikügelchen aus geschredderten Autoreifen besteht. Dieses Granulat enthält polyzyklische…
Blühstreifen am Straßenrand
Mit dem Antrag 4172/16 vom 30. 04. 2015 beantragte die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN des Ortsrates der Ortschaft Nord, einen Blühstreifen am Straßenrand der Ludwig-Erhard-Straße anzulegen. Der Geschäftsführer des Städtischen Regiebetriebes (SRB) Salzgitter versprach in der Sitzung, versuchsweise Blühstreifen anzulegen. Heute können wir uns über 13 Blühstreifen im Stadtgebiet freuen,…
Absage an interkommunales Gewerbegebiet
Nach Abwägung der Vor- und Nachteile für die geplanten Industrieflächen stimmt die GRÜNE Ratsfraktion der Vorlage für eine Machbarkeitsstudie zum „interkommunalen Gewerbe-/Industriegebiet Stiddien-Beddingen der Städte Braunschweig und Salzgitter“ nicht zu. „Aufgrund der heutigen Faktenlage ist festzustellen, dass Salzgitter die geplanten riesigen Industrieflächen nicht braucht“, machte Fraktionsvorsitzende Dr. Christa Garms-Babke deutlich. Salzgitter…