Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Im Rat der Stadt Salzgitter

Ratsfraktion

Neues Ratsmitglied Michael Dröse

7. Februar 201810. Oktober 2022

Michael Dröse aus Salzgitter Lebenstedt ist als Mitglied der Grünen in den Rat der Stadt Salzgitter nachgerückt. Aufgrund der Mitgliedschaft in der Bürgerinitiative „proSal“ ist das Interesse an kommunalpolitischen Tätigkeiten gewachsen. Er wird die Themen Umwelt, Gebäude, Logistik in den Fachausschüssen übernehmen.

Statement

Wolfgang Rosenthal legt Mandat nieder

9. Januar 201810. Oktober 2022

Stellungnahme Die Verwaltung missachtet meine Informations- und Beratungsrechte als gewähltes Ratsmitglied, indem zum Beispiel erforderliche Auskünfte nicht oder unzureichend gegeben werden, wichtige Vorlagen mit zum Teil 60 bis 80 Seiten mit verkürzter Ladungsfrist oder als Tischvorlage vorgelegt werden sowie zusätzliche Besprechungstermine in die Mittags- und frühe Nachmittagszeit gelegt werden. Ein […]

Mobilität

Gemeinsame Anfrage zur Einführung eines SZ-Mobil Tickets

10. Dezember 201725. Oktober 2022

1. Wie viele der Sozialleistungsbezieher haben im Jahr 2017 eine Monatskarte der KVG erworben? 2. Wie berechnen sich die von der Verwaltung errechneten Mindererlöse von 1,23 Mio € – 1,54Mio €, wenn angenommen nur 15% der Bezugsberechtigten Erwachsenen ein Mobil-Ticket zum Preis von 25 € mtl. kaufen?

Mobilität

Einführung SZ-Mobil Ticket

10. Dezember 201725. Oktober 2022

Der Rat der Stadt Salzgitter hat zur Einführung des SZ-Mobil Tickets folgenden Beschluss gefasst: Die Verwaltung wird beauftragt alle erforderlichen Schritte zur Einführung des SZ Mobil Tickets (Sozialtickets) einzuleiten. Zeitnah sind Gespräche mit der KVG, der LNVG und dem ZGB zu führen.

Ratsfraktion

Anpassung der Abwassergebühren

7. Dezember 201710. Oktober 2022

Antwort der Verwaltung auf Fragen Die Nachfragen der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.11.2017 werden nachfolgend beantwortet. Frage 1: Wurden in dem gebührenfähigen Aufwand die Kosten für die politischen Gremien berücksichtigt? Antwort der Verwaltung: In dem gebührenfähigen Aufwand wurden die Kosten für die Betreuung der politischen Gremien berücksichtigt.

See

GRÜNE: Nein zum Investorenkonzept für Salzgittersee

11. Juni 201710. Oktober 2022

Das von der Allianz für die Region vorgelegte Regionale Investorenkonzept (RIK) zur Weiterentwicklung des Salzgittersees wird vom GRÜNEN-Kreisverband Salzgitter abgelehnt. „Zu diesem Thema fand im Mai eine außerordentliche Mitgliederversammlung statt“, erläuterte Vorstandssprecher Michael Siano. Diese habe schließlich eine sechsköpfige Arbeitsgruppe berufen, die jetzt den Mitgliedern die Ablehnung empfohlen habe. „Dieser […]

Sport

Kunstrasenplätze: Gefährdungen für Fußballer*innen ausschließen

30. April 201725. Oktober 2022

Die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen möchte Klarheit haben, ob es bei dem Kicken auf den Kunstrasenplätzen in Salzgitter gesundheitliche Beeinträchtigungen geben kann. Kunstrasenplätze werden zur Pflege mit einem Gummigranulat bestreut, damit sich der Kunstrasenplatz unter den Füßen möglichst ähnlich weich anfühlt wie natürlicher Rasen. In vielen Fällen wird ein Granulat […]

Schacht Konrad

Kein zentrales Eingangslager für Atommüll am Bahnhof Beddingen

22. April 201710. Oktober 2022

Nach dem Motto „Wehret den Anfängen“ fordert die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Auskunft und Klarheit über ein mögliches zentrales Eingangslager Schacht KONRAD, welches möglicherweise in dem Interkommunalen Gewerbe-/Industriegebiet Stiddien-Beddingen der Städte Braunschweig und Salzgitter errichtet werden kann oder gar soll. In dem Gesetzespaket zur „Neuordnung der Verantwortung der kerntechnischen Entsorgung“ […]

See

Beach Bar am Salzgitter See

23. März 201710. Oktober 2022

Der Rat der Stadt Salzgitter hat am Mittwochabend auf Antrag der Grünen, in Zusammenarbeit mit den Fraktionen von SPD und M.B.S, einstimmig beschlossen, den Betrieb einer von privaten Investoren betriebenen mobilen Beach- Bar zu genehmigen. Aufgrund der hohen Nachfrage im gastronomischen Bereich geht es darum, diese Angebotslücke zu schließen. Da […]

Geld

Investitionscontrolling

8. März 201710. Oktober 2022

Die Grünen bringen in der nächsten Sitzung des Stadtrates am 15.03.2017 ein Ergebnis der Beratung mit der SPD und MBS vor, dafür Sorge zu tragen, dass entsprechend der aktuellen Dienstanweisung für das Investitionscontrolling (IC) bei allen Investitionsvorhaben der Stadt und ihrer Eigenbetriebe darauf geachtet wird, dass vor der Entscheidung über […]

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