Museum K.O. fürs Industrium 17. Juli 201310. Oktober 2022 Der Landersregierung sei Dank! Viel ist in den letzten Jahren über das Mitam, später über das Industrium gestritten worden. Im Kern ging es immer um die Schienenfahrzeugsammlung von Alstom (ehemals LHB). Ein regelrechter Teufelskreis entwickelte sich, die Utopien wurden größer und wuchsen zuletzt ins Unermessliche. Nicht zuletzt wegen des Engagements unserer […]
Ratsfraktion „…vorausschauende Planung geht anders.“ 4. Juli 201310. Oktober 2022 Der Verwaltungsausschuss der Stadt Salzgitter hat am 25. Juni die Aufstellung von vier Stelen an den Ortseinfahrten Ringelheims beschlossen. Der Ausbau der Bushaltestelle Goslarsche Straße zu einer behindertengerechten Haltestelle hingegen wurde am nächsten Tag vom Rat wegen fehlender finanzieller Mittel abgelehnt. Beitrag Ratsfrau Dr. Christa Garms-Babke zur Beschlussvorlage 2088/16 – […]
Ratsfraktion Nachtrag zum ISEK 26. Januar 201310. Oktober 2022 In der Ratssitzung am 23.1.13 ist mit dem „ISEK“ 2012 die Fortschreibung des ISEK 2004 beschlossen worden. Das Konzept beschreibt die Zukunftsfähigkeit Salzgitters über das Jahr 2020 hinaus und empfiehlt u.a. Maßnahmen zur Imageverbesserung. In dieses Konzept ist die Initiative der grünen Ratsfraktion, dem Umwelt- und Klimaschutz in Salzgitter eine […]
Statement Rede zur Allianz für die Region GmbH 22. Dezember 201210. Oktober 2022 Der Rat der Stadt Salzgitter hat in seiner Sitzung am 19.12.2012 bei zwei Gegenstimmen grüner Ratsmitglieder für eine „Allianz für die Region GmbH“ votiert. In dieser Allianz werden die „projekt Region Braunschweig GmbH“ und die „Wolfsburg AG“ zusammengeführt. Der bisherige Zweck der „projekt Region Braunschweig“, die Förderung der regionalen Wirtschaft, […]
Feuerwehr Keine Fusion der Berufsfeuerwehr SZ mit der Werkfeuerwehr der SZAG 2. Dezember 201210. Oktober 2022 Die Fusion der Berufsfeuerwehr der Stadt Salzgitter und der Werkfeuerwehr der SZ AG ist vom Tisch. Die Fusion sollte zu Kosteneinsparungen von bis zu 1,5 Mio. € führen. Das war nach Meinung der grünen Ratsfraktion nur über Personalabbau möglich, der von den Grünen von Anfang an abgelehnt wurde. Die Grünen […]
Geld „Haushaltsentwurf 2013 ist nicht fertig!“ 1. November 201210. Oktober 2022 In der Ratssitzung am 17.10.2012 brachte Oberbürgermeister Klingebiel den Haushaltsplanentwurf 2013 ein. Sichtlich stolz wies er auf ein leichtes Plus von 2,93 Millionen € im Ergebnis hin. Die Ernüchterung ließ nicht lange auf sich warten. Dieses Plus wird dadurch erreicht, dass im gesamten Haushalt 14 Millionen € noch eingespart werden […]
Haushalt „Personaleinsparungen der falsche Weg!“ 28. Oktober 201210. Oktober 2022 Im Mai fand im Rathaus eine Befragung der Mitarbeiter über das Betriebsklima am Arbeitsplatz statt. 70 % der Beschäftigten füllten die Fragebögen mit 120 Fragen zu Arbeitszufriedenheit, Image, Motivation und den Führungsqualitäten ihrer Vorgesetzten aus. Positiv fielen die Aussagen zur Zufriedenheit mit der Tätigkeit, der Teamarbeit sowie der Familienfreundlichkeit aus. […]
Kommunalwahl EKZ Gesemannstraße – Die berechtigten Einwendungen berücksichtigen 25. Juni 201125. Oktober 2022 Der Rat der Stadt wird in seiner Sitzung am 29.06.2011 ab 16:00 Uhr über den Bebauungsplan Einkaufszentrum Gesemannstraße entscheiden. Während die geplante Erweiterung des Penny-Marktes zu begrüßen ist, bedeutet die mögliche Verlagerung des Anlieferverkehrs in das Wohngebiet Banater Weg/Gesemannstraße eine erhebliche Verschlechterung für die BewohnerInnen. Deshalb wurden im Rahmen der […]
Haushaltspolitik Haushalt der Stadt Salzgitter 2011 23. März 201110. Oktober 2022 Ratsherr der Grünen stimmt Haushalt 2011 der Stadt Salzgitter zu. Während der Beratungen zum Haushalt 2011 konnten sich mehrere Schwerpunkte von Bündnis90/Die Grünen durchsetzen. Dazu zählt, dass esvorbeugende Schadstoffuntersuchungen in der Raumluft in Räumen, die von Kindern genutzt werden, geben wird. Lange haben wir dies gefordert, um unsere Kinder vor […]
