Ratsfraktion Statement unserer Ratsfraktion zur Besetzung der Ratsausschüsse 3. November 202125. Oktober 2022 Die GRÜNEN Salzgitter bedauern, dass der Vorsitz des Ausschusses Soziales, Integration und Gesundheit an die AfD fällt. Dies ist besonders für eine Stadt wie Salzgitter zugleich fatal und beschämend. Wir bedauern weiterhin, dass es in den Gesprächen mit anderen Fraktionen nicht gelang, eine drittstärkste Fraktion AfD zu verhindern. Dies war […]
Statement Wolfgang Rosenthal legt Mandat nieder 9. Januar 201810. Oktober 2022 Stellungnahme Die Verwaltung missachtet meine Informations- und Beratungsrechte als gewähltes Ratsmitglied, indem zum Beispiel erforderliche Auskünfte nicht oder unzureichend gegeben werden, wichtige Vorlagen mit zum Teil 60 bis 80 Seiten mit verkürzter Ladungsfrist oder als Tischvorlage vorgelegt werden sowie zusätzliche Besprechungstermine in die Mittags- und frühe Nachmittagszeit gelegt werden. Ein […]
Gleichberechtigung Mehr Frauen in Führungspositionen! 26. März 201510. Oktober 2022 – Informationen aus der Sitzung des Rates im März 2015 – Es gibt Ratssitzungen in Salzgitter mit „Sternstunden“, wenn Entscheidungen zu Weiterentwicklungen führen. Die Sitzung im März gehörte nicht dazu. Zur Verdeutlichung ein kurzer Rückblick. Seit 2011 gibt es im Rat der Stadt eine Mehrheitskoalition aus SPD und Bündnis 90/Die […]
Statement Kompetenz des Oberbürgermeisters? 12. April 201410. Oktober 2022 Presseerklärung der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Artikel der Salzgitter-Zeitung vom 10.02.2014 „Ministerium gibt dem OB erneut Recht“ Der Artikel „Ministerium gibt dem OB erneut Recht“ bedarf der Klarstellung. Ausschlaggebend für die grüne Ratsfraktion, den Oberbürgermeister um Klärung der Zuständigkeiten für den Gleichstellungsplan durch das Nieders. Innenministerium (NMI) zu bitten, […]
Bericht Aus der Ratssitzung am 29.01.2014 2. Februar 201410. Oktober 2022 Auf der Tagesordnung der Ratssitzung am 29.1.2014 standen unter Anderem Entscheidungen zu den Themen “SRB als Energieproduzent”, “Nachnutzungskonzept Alt-Klinikum Salzgitter Bad” und “Vorranggebiete zur Windenergieerzeugung”. Aufgrund des Tagesordnungspunktes “Nachnutzungskonzept Alt-Klinikum Salzgitter Bad” präsentierte die Verwaltung ihre Überlegungen. Dieses gänzlich unübliche Verfahren konnte jedoch auch nicht darüber hinwegtäuschen, dass trotz großzügiger […]
Pressemitteilung Die Zukunft Salzgitters 2. Februar 201410. Oktober 2022 Presseerklärung zum Fusionsvorschlag von Oberbürgermeister Klingebiel (Salzgitter-Zeitung vom 4.2.2014) Die Ratsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen sowie der SPD-Unterbezirk und der Kreisverband der Grünen begrüßen, dass der Oberbürgermeister seine starre Haltung zur Frage der Zukunftsentwicklung Salzgitters im Kontext der Braunschweiger Region aufgegeben hat. Allerdings sind wir angesichts des Zick-Zack-Kurses, […]
Statement Stellungnahme zur geplanten 380 KV-Höchstspannungsleitung Wahle-Mecklar 18. Dezember 201310. Oktober 2022 Die grüne Ratsfraktion begrüßt die Stellungnahme der Verwaltung ausdrücklich, mit der die geplante 380 kV-Höchstspannungsfreileitung im Stadtgebiet Salzgitters abgelehnt wird. Die dargelegten gesundheitlichen Gefahren für die Menschen in Lesse und Osterlinde begründen die Ablehnung ebenso wie die Gefahren für die biologische Vielfalt in den Niedermoorbereichen und Talräumen und die grundlegenden […]
Artenschutz Herbizidverzicht in Salzgitter 18. Dezember 201310. Oktober 2022 Der SRB berichtet zum Herbizid- Verzicht, dass häufiges und regelmäßiges Kehren und Reinigen öffentlicher Flächen die besten Voraussetzungen sind, das Auflaufen von Wildkräutern und ihre Etablierung zu verhindern. Das macht deutlich: Salzgitter ist auf dem richtigen Weg. Weg von Pestiziden mit ihren negativen Auswirkungen auf Böden, auf das Grundwasser, auf […]
Ratsfraktion Ratssitzung zur Zukunftssicherung Salzgitters und Amtszeitverlängerung des OB 23. Oktober 201310. Oktober 2022 Ich will mich hier nicht zu persönlichen Betroffenheiten äußern. Ich werde zum Antrag der rot-grünen Koalition zur Zukunftssicherung Salzgitters einige Klarstellungen auf der Sachebene vornehmen angesichts der medialen Aufbereitung des Themas, die die ohnehin schwierige Situation zusätzlich aufgeheizt hat. Schauen wir uns die Ausgangssituation an. Im Raum standen zwei unterschiedliche […]
Statement Rede zur Allianz für die Region GmbH 22. Dezember 201210. Oktober 2022 Der Rat der Stadt Salzgitter hat in seiner Sitzung am 19.12.2012 bei zwei Gegenstimmen grüner Ratsmitglieder für eine „Allianz für die Region GmbH“ votiert. In dieser Allianz werden die „projekt Region Braunschweig GmbH“ und die „Wolfsburg AG“ zusammengeführt. Der bisherige Zweck der „projekt Region Braunschweig“, die Förderung der regionalen Wirtschaft, […]
