Bundestagswahl 2013 Sascha Pitkamin, Bundestagskandidat 14. April 201310. Oktober 2022 Auf den Punkt gebracht. Geb. 1969, verheiratet, einen Sohn und selbständiger Unternehmer im Bereich der Touristik. Engagiert sich ehrenamtlich in verschiedenen Bereichen, in denen es um soziale und wirtschaftliche Förderung geht. Nachhaltiges Wirtschaften, im Bereich der Umwelt und sozialen Einrichtungen, sieht er dabei als Schlüssel zum Erfolg. „Nur wer für […]
Freizeit Konzept für eine Seepromenade am Salzgittersee 2. März 201310. Oktober 2022 Am Salzgittersee soll zwischen dem Piratenspielplatz und dem Jachthafen zur Attraktivitätssteigerung eine Seepromenade mit verschiedenen – auch gastronomischen – Angeboten entstehen. Dieser Bereich ist aufgrund der vorhandenen Infrastruktur mit Parkplatz hervorragend geeignet. Die Ratsfraktionen von Bündnis 90/DIE GRÜNEN und SPD haben gegen die Ablehnung durch die CDU/FDP und den Oberbürgermeister […]
Geld Zum Haushalt 2013 27. Januar 201310. Oktober 2022 In diesem Jahr waren die Haushaltsberatungen nicht leicht. Die finanzielle Situation der Stadt Salzgitter ist extrem angespannt. Wir müssen einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen. Der Oberbürgermeister hat einen Liste vorgelegt, in der noch 16 Mio. € sparen wollte. Geschafft hat er aber nur knapp 9 Mio. €, den Rest will er […]
Ratsfraktion Nachtrag zum ISEK 26. Januar 201310. Oktober 2022 In der Ratssitzung am 23.1.13 ist mit dem „ISEK“ 2012 die Fortschreibung des ISEK 2004 beschlossen worden. Das Konzept beschreibt die Zukunftsfähigkeit Salzgitters über das Jahr 2020 hinaus und empfiehlt u.a. Maßnahmen zur Imageverbesserung. In dieses Konzept ist die Initiative der grünen Ratsfraktion, dem Umwelt- und Klimaschutz in Salzgitter eine […]
Rat der Stadt Ratssitzung 23.01.2013 23. Januar 201310. Oktober 2022 Im integrierten Städteentwicklungskonzept (ISEK) (zum Antrag 0309/16) wird die zukünftige Entwicklung der Stadt Salzgitter festgelegt. In diesem ist zum Beispiel die Vorgehensweise bei Sanierungsgebieten beschlossen. Auch wird über weitere Strategien für die Städteentwicklung festgelegt. Alles in allem ein wichtiges Konzept. Nachdem im letzten Haushalt von GRÜNEN und SPD eine Haushaltstelle […]
Statement Rede zur Allianz für die Region GmbH 22. Dezember 201210. Oktober 2022 Der Rat der Stadt Salzgitter hat in seiner Sitzung am 19.12.2012 bei zwei Gegenstimmen grüner Ratsmitglieder für eine „Allianz für die Region GmbH“ votiert. In dieser Allianz werden die „projekt Region Braunschweig GmbH“ und die „Wolfsburg AG“ zusammengeführt. Der bisherige Zweck der „projekt Region Braunschweig“, die Förderung der regionalen Wirtschaft, […]
Sozialpolitik Zu Sammelunterkünften für Asylbewerber 21. Dezember 201210. Oktober 2022 Der Rat der Stadt Salzgitter hat in seiner Sitzung am 19.12.2012 über die Sammelunterkünfte für Obdachlose, AsylbewerberInnen und SpätaussiedlerInnen diskutiert und mehrheitlich einem Antrag von Bündnis 90/Die Grünen und SPD zugestimmt. Die Verwaltung soll prüfen, wie eine dezentrale Unterbringung der genannten Personengruppen angesichts des Leerstands von 4000 Wohnungen in Salzgitter […]
Feuerwehr Keine Fusion der Berufsfeuerwehr SZ mit der Werkfeuerwehr der SZAG 2. Dezember 201210. Oktober 2022 Die Fusion der Berufsfeuerwehr der Stadt Salzgitter und der Werkfeuerwehr der SZ AG ist vom Tisch. Die Fusion sollte zu Kosteneinsparungen von bis zu 1,5 Mio. € führen. Das war nach Meinung der grünen Ratsfraktion nur über Personalabbau möglich, der von den Grünen von Anfang an abgelehnt wurde. Die Grünen […]
Statement Rede zu Sozialbestattungen in Salzgitter 1. Dezember 201210. Oktober 2022 Der Rat der Stadt Salzgitter hat in seiner Sitzung am 28.11.2012 den gemeinsamen Antrag von Bündnis 90/Die Grünen und SPD zur Neuregelung der Sozialbestattungen in Salzgitter beschlossen. Danach werden Menschen, die in Salzgitter gelebt haben, und deren Bestattungskosten die Stadt zu übernehmen hat, künftig in Salzgitter und nicht mehr aus Kostengründen in Ostdeutschland bestattet. […]
Geld „Haushaltsentwurf 2013 ist nicht fertig!“ 1. November 201210. Oktober 2022 In der Ratssitzung am 17.10.2012 brachte Oberbürgermeister Klingebiel den Haushaltsplanentwurf 2013 ein. Sichtlich stolz wies er auf ein leichtes Plus von 2,93 Millionen € im Ergebnis hin. Die Ernüchterung ließ nicht lange auf sich warten. Dieses Plus wird dadurch erreicht, dass im gesamten Haushalt 14 Millionen € noch eingespart werden […]
