Antrag: Anlegen von Gewässerschutzstreifen an den Fließgewässern der Stadt Salzgitter

19. März 201925. Oktober 2022

Gewässerrandstreifen dienen der Erhaltung und Verbesserung der ökologischen Funktion von Fließgewässern, der Wasserspeicherung, der Sicherung des Wasserflusses sowie der Verminderung von Stoffeinträgen aus diffusen Quellen. Zwei Diffuse Quellen aus der Landwirtschaft sind Ursache für einen erhöhten Eintrag von Nährstoffen, Sand- und Feinstoffen. Durch das Anlegen von Gewässerschutzstreifen mit naturnaher Vegetation […]

Umweltschutz

Baumschutzsatzung für Salzgitter

10. März 201925. Oktober 2022

Bäume bilden Lebensräume für die Bürger und Bürgerinnen, sie produzieren lebensnotwendigen Sauerstoff, dienen der Klimaverbesserung und sind Filter für Staub und Schadstoffen. Als Lebensraum für wildlebende Insekten und Vögel sind sie unverzichtbar. Nach Maßgabe der Baumschutzsatzung sollen Landschaftsbestandteile geschützt werden, um das Orts- und Landschaftsbild zu beleben, um zur Leistungsfähigkeit […]

Ratsfraktion

Aufkündigung der Vereinbarung

7. November 201810. Oktober 2022

Nachdem wir die Pressemitteilung der SPD intensiv auf unserer gestrigen Mitgliederversammlung diskutiert haben, mussten wir uns die Frage stellen, was die SPD gemeint haben könnte, wenn sie die Aufkündigung der Vereinbarung damit begründet, dass „das Haushaltsjahr 2019 mehr denn je ein gemeinsames Handeln aller im Rat vertretenden Fraktionen verlangt“ und […]

Umweltschutz

Abfallwirtschaftskonzept der Stadt Salzgitter

19. Oktober 201825. Oktober 2022

Anfragenbeantwortung i. S. Anfrage zum Abfallwirtschaftskonzept der Stadt Salzgitter 2018 – 2022, Vorlage 2147/17; Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.10.2018 in der Sitzung des Betriebsausschusses SRB vom 16.10.2018 Anfrage: Antwort der Verwaltung:

Verkehrspolitik

Einwendungen gegen den Ausbau der Industriestraße Mitte übergeben

27. September 201810. Oktober 2022

Ercan Kilic, Vertreter Bündnis 90/Die Grünen im Ortsrat Ost, und Wolfgang Rosenthal, Kreisverband Salzgitter Bündnis 90/Die Grünen, übergaben am 27. September einen Stapel Einwendungen und Stellungnahmen gegen den vierstreifigen Ausbau der K 30 – Industriestraße Mitte – im Rathaus an Stadtrat Michael Tacke. Sie begründeten ihre Einwendungen damit, dass mit […]

Umweltschutz

Untersuchung der Gewässer und Badeseen Salzgitters auf multiresistente Keime

16. September 201825. Oktober 2022

Nachdem öffentlich bekannt geworden ist, dass die TU Dresden und die Universitätsklinik Göttingen in 12 Gewässern Niedersachsens multiresistente Keime nachgewiesen hat, stellte die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen den Antrag 1630/17 zur Vorbeugung gesundheitlicher Gefährdungen der Bevölkerung, die Gewässer und Kläranlagen Salzgitters auf antibiotika-resistente Erreger zu untersuchen. Der Rat hat den […]

Ratsfraktion

Anfrage zu öffentlichen Trinkwasserspendern/-brunnen

13. September 201825. Oktober 2022

Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen bittet die Verwaltung zu ermitteln, ob es möglich ist, leitungsgebundene Trinkwasserspender/-brunnen an barrierefreien Orten in städtischen Einrichtungen, öffentlichen Schulen und auf öffentlichen Plätzen aufzustellen und dazu folgende Fragen zu beantworten: 1. Wo gibt es bereits öffentliche Trinkwasserspender/-brunnen? 2. Welche Arten gibt es? 3. Wie hoch sind […]

Umweltschutz

Anfrage zu Nano- und Mikroplastik in Trink-, Regen- und Abwasser sowie im Klärschlamm

23. August 201825. Oktober 2022

Anfrage Umwelt- und Klimaschutzausschuss Sachverhalt: Die in körperpflegenden Produkten, wie z.B. in Duschgels, verwendeten Mikroplastikpartikel und der Abrieb von Kunstfasern aus Funktionskleidung beim Waschen, können mit konventionellen Mitteln nicht in den Kläranlagen aus dem Abwasser gefiltert werden. Wenn in den Klärstufen nicht die notwendige technische Filtration eingebaut ist, wird dieser Klärschlamm, […]

Wirtschaftspolitik

Abbruch der weiteren Planung zum interkommunalen Gewerbegebiet Stiddien-Beddingen

31. Mai 201825. Oktober 2022

Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen bitten den Stadtrat folgenden Antrag zu beschließen: Sämtlich weiterführende Gespräche und Planungen zum Industriegebiet Stiddien- Beddingen sollen sofort beendet werden, da für Salzgitter wirtschaftlich wie strukturell ausschließlich negative Entwicklungen entstehen. Begründung: Nach den Daten und der Auswertung der Machbarkeitsstudie und den aktuell vorhandenen und geplanten Industriegebieten […]

Wirtschaftspolitik

Gewerbe- und Industriegebiet Braunschweig / Salzgitter nicht weiterverfolgen!

10. Mai 201825. Oktober 2022

Stellungnahme des Fraktionsvorsitzenden Dr. Rainer Mühlnickel zum Gemeinsamen Gewerbe- und Industriegebiet Braunschweig / Salzgitter „Die Resultate der Machbarkeitsstudie zum Gewerbe- und Industriegebiet Stiddien-Beddingen finden wir ziemlich enttäuschend und wenig überzeugend. Das Motto der Untersuchung scheint „Weiter so wie bisher“ gewesen zu sein. Inhaltliche Ansätze zu einer ökologischen Modernisierung der regionalen […]

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