Antrag zur Digitalen Infrastruktur

Digitale Verwaltung

Antrag zur Digitalen Infrastruktur

30. Juni 201925. Oktober 2022

Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Salzgitter zur digitalen Infrastruktur der Stadt Salzgitter einstimmig angenommen! In der letzten Stadtratssitzung vor der Sommerpause wurde der Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Salzgitter zur digitalen Infrastruktur der Stadt Salzgitter einstimmig angenommen! Darin wird die […]

ÖPNV

Antrag: Die Stadt als Mobilitätsdienstleister

13. Juni 201925. Oktober 2022

Die Kraftverkehrsgesellschaft Braunschweig (KVG) soll vom reinen Busbetrieb in einen Mobilitätsdienstleister umgewandelt werden. Aufgrund von wiederholtem Beratungsbedarf, wurde unserer Antrag wiederholt von den Tagesordnungspunkten der Fachausschüsse genommen. Ein mögliches Ende ist im Dezember 2019 in Sicht. Zurückgestellt, aufgrund Beratungsbedarf! 02.07.2019 24. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Umwelt- und Klimaschutzausschusses 15.08.2019 28. öffentliche/nichtöffentliche […]

Umweltschutz

Baumschutzsatzung für Salzgitter

10. Juni 201925. Oktober 2022

Sollten ältere Laubbäume in Salzgitter per Satzung geschützt werden? Wir Grünen meinen Ja! Bäume bilden Lebensräume für die Bürger und Bürgerinnen, sie produzieren lebensnotwendigen Sauerstoff, dienen der Klimaverbesserung und sind Filter für Staub und Schadstoffen. Als Lebensraum für wildlebende Insekten und Vögel sind sie unverzichtbar. Nach Maßgabe der Baumschutzsatzung sollen […]

Industriegebiet Üfingen

„Was vor einem Jahr wirtschaftlicher Unfug war, ist es heute immer noch!“

19. Mai 201910. Oktober 2022

Eine vom Rat im Jahr 2018 in Auftrag gegeben Analyse kommt zu folgendem Ergebnis: „Salzgitter braucht keine Gewerbegebiete, da wir davon reichlich haben, sondern 24 Stunden Industriegebiete“. Diese können aber in dem vorgeschlagenen Bereich durch die FDP bei Beddingen nicht entstehen, denn es liegt ein Lärmgutachten vor, das ein 24 […]

Antrag: Anlegen von Gewässerschutzstreifen an den Fließgewässern der Stadt Salzgitter

19. März 201925. Oktober 2022

Gewässerrandstreifen dienen der Erhaltung und Verbesserung der ökologischen Funktion von Fließgewässern, der Wasserspeicherung, der Sicherung des Wasserflusses sowie der Verminderung von Stoffeinträgen aus diffusen Quellen. Zwei Diffuse Quellen aus der Landwirtschaft sind Ursache für einen erhöhten Eintrag von Nährstoffen, Sand- und Feinstoffen. Durch das Anlegen von Gewässerschutzstreifen mit naturnaher Vegetation […]

Umweltschutz

Baumschutzsatzung für Salzgitter

10. März 201925. Oktober 2022

Bäume bilden Lebensräume für die Bürger und Bürgerinnen, sie produzieren lebensnotwendigen Sauerstoff, dienen der Klimaverbesserung und sind Filter für Staub und Schadstoffen. Als Lebensraum für wildlebende Insekten und Vögel sind sie unverzichtbar. Nach Maßgabe der Baumschutzsatzung sollen Landschaftsbestandteile geschützt werden, um das Orts- und Landschaftsbild zu beleben, um zur Leistungsfähigkeit […]

Ratsfraktion

Aufkündigung der Vereinbarung

7. November 201810. Oktober 2022

Nachdem wir die Pressemitteilung der SPD intensiv auf unserer gestrigen Mitgliederversammlung diskutiert haben, mussten wir uns die Frage stellen, was die SPD gemeint haben könnte, wenn sie die Aufkündigung der Vereinbarung damit begründet, dass „das Haushaltsjahr 2019 mehr denn je ein gemeinsames Handeln aller im Rat vertretenden Fraktionen verlangt“ und […]

Umweltschutz

Abfallwirtschaftskonzept der Stadt Salzgitter

19. Oktober 201825. Oktober 2022

Anfragenbeantwortung i. S. Anfrage zum Abfallwirtschaftskonzept der Stadt Salzgitter 2018 – 2022, Vorlage 2147/17; Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.10.2018 in der Sitzung des Betriebsausschusses SRB vom 16.10.2018 Anfrage: Antwort der Verwaltung:

Verkehrspolitik

Einwendungen gegen den Ausbau der Industriestraße Mitte übergeben

27. September 201810. Oktober 2022

Ercan Kilic, Vertreter Bündnis 90/Die Grünen im Ortsrat Ost, und Wolfgang Rosenthal, Kreisverband Salzgitter Bündnis 90/Die Grünen, übergaben am 27. September einen Stapel Einwendungen und Stellungnahmen gegen den vierstreifigen Ausbau der K 30 – Industriestraße Mitte – im Rathaus an Stadtrat Michael Tacke. Sie begründeten ihre Einwendungen damit, dass mit […]

Umweltschutz

Untersuchung der Gewässer und Badeseen Salzgitters auf multiresistente Keime

16. September 201825. Oktober 2022

Nachdem öffentlich bekannt geworden ist, dass die TU Dresden und die Universitätsklinik Göttingen in 12 Gewässern Niedersachsens multiresistente Keime nachgewiesen hat, stellte die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen den Antrag 1630/17 zur Vorbeugung gesundheitlicher Gefährdungen der Bevölkerung, die Gewässer und Kläranlagen Salzgitters auf antibiotika-resistente Erreger zu untersuchen. Der Rat hat den […]

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