„Wir brauchen ein kommunales Klimaschutzkonzept. In diesem muss festgeschrieben werden, welche weiteren Schritte die Stadt Salzgitter im Bereich des Klimaschutzes beschreitet!“, so Dr. Christa Garms-Babke, grüne Fraktionssprecherin im Rat und Vorsitzende des Umwelt- und Klimaausschusses. Aus diesem Grund brachten die Ratsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen gemeinsam mit der SPD…
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Im Rat der Stadt Salzgitter
Umwandlung des Stadtteiles Watenstedt in ein Industriegebiet
Nachdem die Ergebnisse des Businessplanes (Machbarkeitsstudie) vorliegen, müssen nunmehr in dem zweiten Schritt der Projektentwicklung (Realisierungsuntersuchung) konkrete und verbindliche Zahlen, Daten und Fakten als Entscheidungsgrundlage für Rat, Ortsrat und Ausschüsse erarbeitet und vorgelegt werden. Daher sind insbesondere folgende Fragen in der Untersuchung der Realisierungsmöglichkeiten konkret und verbindlich zu klären und…
Bericht aus der Ratsitzung vom 14.12.2011
In der Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter konnte die Ratsfraktion von Bündnis90/Die Grünen gemeinsam mit der SPD folgende Punkte erfolgreich umsetzen: Resolution gegen die Einlagerung von Atommüll in SCHACHT KONRAD und sofortiger Umbaustopp. An Schulen werden endlich Schulsozialarbeiter eingesetzt werden. Die Infektionsambulanz soll über das Jahr 2011 weiter im…
Eckdatenbeschluss zum Haushalt 2012
In der Ratssitzung am 14.12.2011 beschloss der Rat der Stadt Salzgitter mit den Stimmen von GRÜNEN und der SPD einen Eckdatenbeschluss zum Haushaltsentwurf 2012. Der Oberbürgermeister wird aufgefordert folgende Bereiche zu stärken: Zum einen den Umweltschutz, im strukturellen Bereich und beim Verzicht auf Totalgifte in der Grünpflege. Zum anderen im…
Kein Einsatz von Herbiziden in Salzgitter
Wir GRÜNE haben umgehend mit ihrem Koalitionspartner SPD ein zentrales Wahlversprechen auf den Weg gebracht: Es wird eine ökologische und nachhaltige Pflege der Grünanlagen, Straßen, Wege und öffentlichen Freiflächen ohne Einsatz von Herbiziden erfolgen. Hierfür wurde ein gemeinsamer Ratsantrag für die Ratssitzung im Dezember gestellt. Herbizide sind Totalgifte, die Pflanzen…
GRÜNE unterstützen Vereine, Verbände und Organisationen
In einem gemeinsamen Antrag von den GRÜNEN und der SPD wurden die Verlängerung und der Neuabschluss von Verträgen der freiwilligen Zuschüsse an Verbände, Vereine und Organisationen gefordert und der Rat der Stadt Salzgitter hat am 23.11. einstimmig dies beschlossen. Dazu zählen Kultur- und Geschichtsvereine, Wohlfahrts- und Sozialverbände, der Präventionsrat, aber…
Resolution zum zukünftigen Umgang mit SCHACHT KONRAD wird im Dezember beschlossen
In der Novembersitzung des Rates der Stadt Salzgitter vertagte dieser eine gemeinsame Resolution von Bündnis 90/Die Grünen und der SPD zum immer aktuellen Thema Schacht Konrad. Die GRÜNEN und die SPD möchte den anderen Parteien auch die Chance einräumen sich an einer gemeinsamen Resolution zu beteiligen. In dieser werden vier…
GRÜNE fordern WC-Anlage am Piratenspielplatz
Die Missstände der sanitären Einrichtungen am Piratenspielplatz sollen nun mit Hilfe der GRÜNEN behoben werden. Ein entsprechender Antrag wurde im Rat gestellt. Die aktuelle Lösung mit Dixitoiletten ist nicht akzeptabel. Gerade im Bereich des Piratenspielplatzes ist eine feste Toilettenanlage notwendig. Der Standort neben dem DLRG-Grundstück ist aufgrund der Nähe zum…
Marcel Bürger zu Salzgitters erstem „grünen“ Bürgermeister gewählt!
Am Mittwoch dem 02.11.2011 fand die konstituierende Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter für die 16. Wahlperiode statt. Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, schlug die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen einen ihrer beiden Fraktionsvorsitzenden Marcel Bürger zur Wahl des 2. Bürgermeisters vor. Christa Garms-Babke brachte den Vorschlag in der Versammlung ein….
Ratssitzung vom 23.08.2011: Nein zum Konrad-Fonds! Ja zur IT-Betreuung an Schulen
In der Ratssitzung am 23.08.11 entschied sich der Rat fast einstimmig, Ausgleichszahlungen in Höhe von 100 Millionen Euro für die Einlagerung von radioaktivem Müll in Konrad, entgegenzunehmen. Dagegen spricht sich entschlossen der Ratsherr der GRÜNEN, Marcel Bürger, aus. Wir brauchen politische Entscheidungen gegen die Einlagerung. Das Desaster in der ASSE…