Atomenergie Resolution zum zukünftigen Umgang mit SCHACHT KONRAD wird im Dezember beschlossen 24. November 201110. Oktober 2022 In der Novembersitzung des Rates der Stadt Salzgitter vertagte dieser eine gemeinsame Resolution von Bündnis 90/Die Grünen und der SPD zum immer aktuellen Thema Schacht Konrad. Die GRÜNEN und die SPD möchte den anderen Parteien auch die Chance einräumen sich an einer gemeinsamen Resolution zu beteiligen. In dieser werden vier […]
Salzgittersee GRÜNE fordern WC-Anlage am Piratenspielplatz 24. November 201125. Oktober 2022 Die Missstände der sanitären Einrichtungen am Piratenspielplatz sollen nun mit Hilfe der GRÜNEN behoben werden. Ein entsprechender Antrag wurde im Rat gestellt. Die aktuelle Lösung mit Dixitoiletten ist nicht akzeptabel. Gerade im Bereich des Piratenspielplatzes ist eine feste Toilettenanlage notwendig. Der Standort neben dem DLRG-Grundstück ist aufgrund der Nähe zum […]
Kommunalwahl 2011 Marcel Bürger zu Salzgitters erstem „grünen“ Bürgermeister gewählt! 2. November 201125. Oktober 2022 Am Mittwoch dem 02.11.2011 fand die konstituierende Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter für die 16. Wahlperiode statt. Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, schlug die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen einen ihrer beiden Fraktionsvorsitzenden Marcel Bürger zur Wahl des 2. Bürgermeisters vor. Christa Garms-Babke brachte den Vorschlag in der Versammlung ein. […]
Ratssitzung Ratssitzung vom 23.08.2011: Nein zum Konrad-Fonds! Ja zur IT-Betreuung an Schulen 25. August 201110. Oktober 2022 In der Ratssitzung am 23.08.11 entschied sich der Rat fast einstimmig, Ausgleichszahlungen in Höhe von 100 Millionen Euro für die Einlagerung von radioaktivem Müll in Konrad, entgegenzunehmen. Dagegen spricht sich entschlossen der Ratsherr der GRÜNEN, Marcel Bürger, aus. Wir brauchen politische Entscheidungen gegen die Einlagerung. Das Desaster in der ASSE […]
Schacht Konrad FÜR EINE KONSEQUENTE UMSETZUNG DES LEITBILDES „KINDER- UND FAMILIENFREUNDLICHE STADT“ KEIN ATOMMÜLL IN SCHACHT KONRAD KEINE ZUSTIMMUNG ZUM KONRAD- FONDS 8. August 201110. Oktober 2022 Die atompolitische Sprecherin des Kreisverbandes Salzgitter informiert über die Initiativen des Kreisverbandes gegen die Inbetriebnahme Schacht Konrads, die zu erfolgreichen Beschlüssen auf der niedersächsischen Landes- und der Bundesebene von Bündnis 90/Die Grünen im Zeitraum 2007 – 2011 geführt haben. Sie fordert die politisch Verantwortlichen in Salzgitter angesichts der Etablierung des […]
Statement Nicht nur peinlich! Stellungnahme zum Artikel „Teure Quittungen für falsche Rechnungen: Stadt muss Fördergelder zurückzahlen“ in der Salzgitter Zeitung 29. Juli 201110. Oktober 2022 Ralf Albert, Kandidat für den Wahlbereich F nimmt zum Artikel „Stadt muss Fördergelder zurückzahlen“ vom 27.07.2011 in der SZ wie folgt Stellung:Die Einwohner unserer Stadt könnten zufrieden sein. Statt offensichtlich gerechtfertigten Rückforderungen des Förderinstitutes N-Bank von € 3.300.000,– sind es nun „nur“ 625.000,–. Und wenn die Haftpflichtversicherung gezahlt hätte, ja dann….Tut […]
Digitalisierung Endlich sollen Stellen für die Betreuung von Schulcomputern geschaffen werden! Rahmenbedingungen an Schulen müssen weiter optimiert werden! 15. Juli 201110. Oktober 2022 Mit einem gemeinsamen Antrag wollen wir GRÜNE in Salzgitter eine weitere Problematik an Schulen beheben. Die Grundschulen aus dem Süden schrieben im April an alle Ratsfraktionen einen Brief, dass sie in Sorge um die Betreuung der Schulsoftware und –hardware seien. Der zuständige Betreuer sollte nicht weiter beschäftigt werden. „Für uns […]
Bildung Ratssitzung am 29.06 2011 – Hortbetreuung 30. Juni 201110. Oktober 2022 Während der Ratssitzung wurde der gemeinsame Antrag von GRÜNEN, SPD und LAS zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf einstimmig vom Rat der Stadt genehmigt. Die Verwaltung soll für die dringend nötigen Hortplätze in Salzgitter-Bad, Lebenstedt, Thiede, Gebhardshagen und Salder durch die Erweiterung vorhandener oder die Schaffung neuer Gruppen sorgen. […]
Kommunalwahl EKZ Gesemannstraße – Die berechtigten Einwendungen berücksichtigen 25. Juni 201125. Oktober 2022 Der Rat der Stadt wird in seiner Sitzung am 29.06.2011 ab 16:00 Uhr über den Bebauungsplan Einkaufszentrum Gesemannstraße entscheiden. Während die geplante Erweiterung des Penny-Marktes zu begrüßen ist, bedeutet die mögliche Verlagerung des Anlieferverkehrs in das Wohngebiet Banater Weg/Gesemannstraße eine erhebliche Verschlechterung für die BewohnerInnen. Deshalb wurden im Rahmen der […]
Bildung Betreuung der Grundschulkinder im Nachmittagsbereich 1. Juni 201110. Oktober 2022 Die GRÜNEN fordern im Rat der Stadt die Betreuung der Grundschulkinder am Nachmittag. Auf unsere Initiative hin erklärte die Verwaltung, dass in Salzgitter 192 Hortplätze vorhanden sind. Weitere 79 Kinder stehen auf der Warteliste. Für diese Kinder und deren Eltern muss eine Möglichkeit gefunden werden, die Betreuung zu gewährleisten. Am […]
