Ratssitzung 26.6.2013: Digitale Ratsarbeit

Ratsfraktion

Ratssitzung 26.6.2013: Digitale Ratsarbeit

27. Juni 201310. Oktober 2022

Damit der Beschluss des Rates der Stadt Salzgitter vom 17.04.2013 (Vorlage 2069/16) zur digitalen Ratsarbeit umgesetzt werden kann muss eine ‚Richtlinie zur digitalen Ratsarbeit‘ beschlossen werden. Dazu hat die Verwaltung die Vorlage 2186/16 erstellt und dem Rat zum Beschluss vorgestellt. Leider erfüllt diese Vorlage nicht die Ansprüche, die an eine […]

Statement

Ratssitzung: Rede von Garms-Babke zur Transportstudie Schacht Konrad

17. April 201310. Oktober 2022

Es ist schon kurios. Wir haben uns mit Atommüllendlager-Transporten zu beschäftigen, obwohl wir das Endlager Konrad gar nicht haben wollen. Denn das Projekt ist genehmigt und die Rechtsmittel der Stadt sind ausgeschöpft. Zwar bleibt die Hoffnung, dass unsere politischen Einflussnahmen die Inbetriebnahme noch verhindern, oder dass die Beschwerde Walter Traubes […]

Bundestagswahl 2013

Sascha Pitkamin, Bundestagskandidat

14. April 201310. Oktober 2022

Auf den Punkt gebracht. Geb. 1969, verheiratet, einen Sohn und selbständiger Unternehmer im Bereich der Touristik. Engagiert sich ehrenamtlich in verschiedenen Bereichen, in denen es um soziale und wirtschaftliche Förderung geht. Nachhaltiges Wirtschaften, im Bereich der Umwelt und sozialen Einrichtungen, sieht er dabei als Schlüssel zum Erfolg. „Nur wer für […]

Freizeit

Konzept für eine Seepromenade am Salzgittersee

2. März 201310. Oktober 2022

Am Salzgittersee soll zwischen dem Piratenspielplatz und dem Jachthafen zur Attraktivitätssteigerung eine Seepromenade mit verschiedenen – auch gastronomischen – Angeboten entstehen. Dieser Bereich ist aufgrund der vorhandenen Infrastruktur mit Parkplatz hervorragend geeignet. Die Ratsfraktionen von Bündnis 90/DIE GRÜNEN und SPD haben gegen die Ablehnung durch die CDU/FDP und den Oberbürgermeister […]

Geld

Zum Haushalt 2013

27. Januar 201310. Oktober 2022

In diesem Jahr waren die Haushaltsberatungen nicht leicht. Die finanzielle Situation der Stadt Salzgitter ist extrem angespannt. Wir müssen einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen. Der Oberbürgermeister hat einen Liste vorgelegt, in der noch 16 Mio. € sparen wollte. Geschafft hat er aber nur knapp 9 Mio. €, den Rest will er […]

Ratsfraktion

Nachtrag zum ISEK

26. Januar 201310. Oktober 2022

In der Ratssitzung am 23.1.13 ist mit dem „ISEK“ 2012 die Fortschreibung des ISEK 2004 beschlossen worden. Das Konzept beschreibt die Zukunftsfähigkeit Salzgitters über das Jahr 2020 hinaus und empfiehlt u.a. Maßnahmen zur Imageverbesserung. In dieses Konzept ist die Initiative der grünen Ratsfraktion, dem Umwelt- und Klimaschutz in Salzgitter eine […]

Rat der Stadt

Ratssitzung 23.01.2013

23. Januar 201310. Oktober 2022

Im integrierten Städteentwicklungskonzept (ISEK) (zum Antrag 0309/16) wird die zukünftige Entwicklung der Stadt Salzgitter festgelegt. In diesem ist zum Beispiel die Vorgehensweise bei Sanierungsgebieten beschlossen. Auch wird über weitere Strategien für die Städteentwicklung festgelegt. Alles in allem ein wichtiges Konzept. Nachdem im letzten Haushalt von GRÜNEN und SPD eine Haushaltstelle […]

Statement

Rede zur Allianz für die Region GmbH

22. Dezember 201210. Oktober 2022

Der Rat der Stadt Salzgitter hat in seiner Sitzung am 19.12.2012 bei zwei Gegenstimmen grüner Ratsmitglieder für eine „Allianz für die Region GmbH“ votiert. In dieser Allianz werden die „projekt Region Braunschweig GmbH“ und die „Wolfsburg AG“ zusammengeführt. Der bisherige Zweck der „projekt Region Braunschweig“, die Förderung der regionalen Wirtschaft, […]

Sozialpolitik

Zu Sammelunterkünften für Asylbewerber

21. Dezember 201210. Oktober 2022

Der Rat der Stadt Salzgitter hat in seiner Sitzung am 19.12.2012 über die Sammelunterkünfte für Obdachlose, AsylbewerberInnen und SpätaussiedlerInnen diskutiert und mehrheitlich einem Antrag von Bündnis 90/Die Grünen und SPD zugestimmt. Die Verwaltung soll prüfen, wie eine dezentrale Unterbringung der genannten Personengruppen angesichts des Leerstands von 4000 Wohnungen in Salzgitter […]

Feuerwehr

Keine Fusion der Berufsfeuerwehr SZ mit der Werkfeuerwehr der SZAG

2. Dezember 201210. Oktober 2022

Die Fusion der Berufsfeuerwehr der Stadt Salzgitter und der Werkfeuerwehr der SZ AG ist vom Tisch. Die Fusion sollte zu Kosteneinsparungen von bis zu 1,5 Mio. € führen. Das war nach Meinung der grünen Ratsfraktion nur über Personalabbau möglich, der von den Grünen von Anfang an abgelehnt wurde. Die Grünen […]

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