Schacht Konrad Pressemitteilung der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Gründung der Konrad-Stiftung 26. Juni 201210. Oktober 2022 Nun ist es also soweit. Der Widerstand von Grünen, Bürgerinitiativen und vieler Einzelpersonen aus Salzgitter gegen den Ablasshandel zwischen Bund, Land und Stadt Salzgitter war erfolglos. Die Konrad-Stiftungsgesellschaft hat sich konstituiert. Der Oberbürgermeister als Vorsitzender der Stiftung bedankt sich für den von Bund undWirtschaft zu erwartenden Geldsegen. Er wertet diesen […]
Umwelt Aktuelles zur Umwelt- und Klimaschutzpolitik 5. Juni 201210. Oktober 2022 Der Umwelt- und Klimaschutzausschuss hat am 5. Juni 2012 getagt. Seitens der Ratsfraktion der Grünen wurde angeregt, im Rahmen des Bundesfreiwilligendienstes zum nächstmöglichen Zeitpunkt im Bereich Umwelt ein bis zwei Stellen bereitzustellen. Die Verwaltung sagte eine Prüfung zu. Zum Bebauungsplan für den Stadtkern in Lebenstedt vertritt die Ratsfraktion mit ihrem […]
Geld Haushaltsentwurf: „Keine inhaltliche Ablehnung vom Ministerium, sondern nur formal!“ 23. Mai 201210. Oktober 2022 Die drei Argumente, mit denen der OB Klingebiel die nach seiner Auffassung Rechtswidrigkeit des rot-grünen Beschlusses zur Ablehnung der Steuererhöhungen und der Beratung des Haushalts 2012 begründete, waren: Seine Beschlussvorbereitungskompetenz sei verletzt. Die Verwaltung muss einen Haushalt aufzustellen, deshalb kann man dessen Beratung nicht ablehnen. Der rot-grüne Änderungsantrag ist ein […]
Bildung Elternbefragung für die Errichtung einer zweiten IGS 23. Mai 201210. Oktober 2022 Die GRÜNEN im Rat der Stadt fordern gemeinsam mit der SPD und den Linken eine Elternbefragung für die Errichtung einer 2. IGS im Süden unserer Stadt. Der Standort der zweiten IGS soll der Stadtteil Bad mit dem Schulgebäude Friedenstraße sein. Die Errichtung der IGS soll zum Schuljahr 2013/2014 erfolgen. Im […]
Statement Barrierefreier Zugang zu Trauerfeiern 4. Mai 201210. Oktober 2022 Eigentlich sollte es eine Selbstverständlichkeit sein. Umso mehr erstaunte es Sascha Pitkamin, dass die Anschaffung einer mobile Rampe und Auffahrbleche für Diskussionsstoff sorgte. Die Kosten belaufen sich hier auf ca. 1000,- EUR um eine nachhaltige Lösung zu ermöglichen. Befremdlich und zynisch sind hier die Aussagen einiger CDU-Ratsmitglieder: „Die Anschaffung steht […]
Demokratie Jugendparlament wird kommen 27. April 201210. Oktober 2022 Der Antrag 0450/16 beinhaltet die Erarbeitung von Richtlinien für ein Jugendparlament. Die Jugendlichen sollen von Beginn an beteiligt sein und ihre Wünsche zu den Richtlinien äußern. Der Jugendhilfeausschuss stimmte dem Antrag zu. Der Änderungsantrag der CDU, das Jugendparlament vorerst nur in der Ortschaft Nord einzurichten, wurde abgelehnt, da die Jugendlichen […]
Abholzung Abholzung Bürgerpark: Ratsfraktion lässt nicht locker 20. April 201210. Oktober 2022 Der Bürgerpark an der Albert-Schweitzer-Strasse diente als Grünanlage mit mächtigen Bäumen seit Jahrzehnten den Bürgerinnen und Bürgern mitten in der Stadt zur Erholung und Entspannung. In einer Nacht- und Nebelaktion wurden die über 60 Jahre alten Bäume abgeholzt, um das Grundstück für eine Bebauung frei zu räumen. Erst auf Intervention […]
Baumschutz Künftig Richtlinien für Baumfällungen und Gehölzrückschnitte 1. April 201210. Oktober 2022 Auf Initiative der GRÜNEN wurde von der Rot-Grünen-Ratskoalition ein Antrag eingebracht, wonach die Entscheidung über das Fällen von Bäumen, den Rückschnitt und die Beseitigung von Gehölzen und Sträuchern künftig durch eine Richtlinie geregelt werden soll. Der Rat der Stadt hat beschlossen, dass der Entwurf der Richtlinie bis spätestens zum 31. […]
Museum Mobilitätsmuseum nicht ohne jeden Sinn und Zweck, auch nicht um jeden Preis 22. März 201210. Oktober 2022 Der Rat der Stadt hat in seiner letzten Sitzung den Schnellschuss des Oberbürgermeisters zum Bau eines Eisenbahnmuseums auf der Fuhseniederung in Salder gestoppt. Die GRÜNEN im Rat haben mit ihrem Änderungsantrag beharrlich ein überzeugendes Gesamtkonzept für das Museum Schloss Salder gefordert und ein abgestuftes Vorgehen empfohlen. Der vorgeschlagene Neubau ist […]
Bildungspolitik „Ein Erfolg für Kindertagesstätte und Grundschule Steterburg!“ 22. Februar 201210. Oktober 2022 Da das Gebäude der Kita Steterburg in einem miserablen Zustand ist, soll der Kindergarten mit drei Kindergartengruppen und einer Krippengruppe in das Nebengebäude der Grundschule Steterburg einziehen. Dort sollen auch die Bücherfreunde Thiede e.V. untergebracht werden. Das Hauptgebäude muss für die Unterbringung der Grundschule saniert werden. Im Schulsanierungsplan war das […]
