Ratsfraktion Anfrage zu öffentlichen Trinkwasserspendern/-brunnen 13. September 201825. Oktober 2022 Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen bittet die Verwaltung zu ermitteln, ob es möglich ist, leitungsgebundene Trinkwasserspender/-brunnen an barrierefreien Orten in städtischen Einrichtungen, öffentlichen Schulen und auf öffentlichen Plätzen aufzustellen und dazu folgende Fragen zu beantworten: 1. Wo gibt es bereits öffentliche Trinkwasserspender/-brunnen? 2. Welche Arten gibt es? 3. Wie hoch sind […]
Umweltschutz Anfrage zu Nano- und Mikroplastik in Trink-, Regen- und Abwasser sowie im Klärschlamm 23. August 201825. Oktober 2022 Anfrage Umwelt- und Klimaschutzausschuss Sachverhalt: Die in körperpflegenden Produkten, wie z.B. in Duschgels, verwendeten Mikroplastikpartikel und der Abrieb von Kunstfasern aus Funktionskleidung beim Waschen, können mit konventionellen Mitteln nicht in den Kläranlagen aus dem Abwasser gefiltert werden. Wenn in den Klärstufen nicht die notwendige technische Filtration eingebaut ist, wird dieser Klärschlamm, […]
Wirtschaftspolitik Abbruch der weiteren Planung zum interkommunalen Gewerbegebiet Stiddien-Beddingen 31. Mai 201825. Oktober 2022 Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen bitten den Stadtrat folgenden Antrag zu beschließen: Sämtlich weiterführende Gespräche und Planungen zum Industriegebiet Stiddien- Beddingen sollen sofort beendet werden, da für Salzgitter wirtschaftlich wie strukturell ausschließlich negative Entwicklungen entstehen. Begründung: Nach den Daten und der Auswertung der Machbarkeitsstudie und den aktuell vorhandenen und geplanten Industriegebieten […]
Wirtschaftspolitik Gewerbe- und Industriegebiet Braunschweig / Salzgitter nicht weiterverfolgen! 10. Mai 201825. Oktober 2022 Stellungnahme des Fraktionsvorsitzenden Dr. Rainer Mühlnickel zum Gemeinsamen Gewerbe- und Industriegebiet Braunschweig / Salzgitter „Die Resultate der Machbarkeitsstudie zum Gewerbe- und Industriegebiet Stiddien-Beddingen finden wir ziemlich enttäuschend und wenig überzeugend. Das Motto der Untersuchung scheint „Weiter so wie bisher“ gewesen zu sein. Inhaltliche Ansätze zu einer ökologischen Modernisierung der regionalen […]
Freizeit Erhalt des Freibades Salzgitter-Lebenstedt 19. April 201825. Oktober 2022 Das Freibad in Lebenstedt ist wichtig für die Lebensqualität in der Ortschaft Nord. Ein geschlossenes Freibad bedeutet den Verlust von Lebensqualität für die BürgerInnen unserer Ortschaft. Dieser Verlust kann auch nicht durch ein Hallenbad oder den Salzgittersee kompensiert werden. Ein Freibad ist anders als ein Hallenbad im Sommer ein sozialer […]
Ratsfraktion Neues Ratsmitglied Michael Dröse 7. Februar 201810. Oktober 2022 Michael Dröse aus Salzgitter Lebenstedt ist als Mitglied der Grünen in den Rat der Stadt Salzgitter nachgerückt. Aufgrund der Mitgliedschaft in der Bürgerinitiative „proSal“ ist das Interesse an kommunalpolitischen Tätigkeiten gewachsen. Er wird die Themen Umwelt, Gebäude, Logistik in den Fachausschüssen übernehmen.
Statement Wolfgang Rosenthal legt Mandat nieder 9. Januar 201810. Oktober 2022 Stellungnahme Die Verwaltung missachtet meine Informations- und Beratungsrechte als gewähltes Ratsmitglied, indem zum Beispiel erforderliche Auskünfte nicht oder unzureichend gegeben werden, wichtige Vorlagen mit zum Teil 60 bis 80 Seiten mit verkürzter Ladungsfrist oder als Tischvorlage vorgelegt werden sowie zusätzliche Besprechungstermine in die Mittags- und frühe Nachmittagszeit gelegt werden. Ein […]
Mobilität Gemeinsame Anfrage zur Einführung eines SZ-Mobil Tickets 10. Dezember 201725. Oktober 2022 1. Wie viele der Sozialleistungsbezieher haben im Jahr 2017 eine Monatskarte der KVG erworben? 2. Wie berechnen sich die von der Verwaltung errechneten Mindererlöse von 1,23 Mio € – 1,54Mio €, wenn angenommen nur 15% der Bezugsberechtigten Erwachsenen ein Mobil-Ticket zum Preis von 25 € mtl. kaufen?
Mobilität Einführung SZ-Mobil Ticket 10. Dezember 201725. Oktober 2022 Der Rat der Stadt Salzgitter hat zur Einführung des SZ-Mobil Tickets folgenden Beschluss gefasst: Die Verwaltung wird beauftragt alle erforderlichen Schritte zur Einführung des SZ Mobil Tickets (Sozialtickets) einzuleiten. Zeitnah sind Gespräche mit der KVG, der LNVG und dem ZGB zu führen.
Ratsfraktion Anpassung der Abwassergebühren 7. Dezember 201710. Oktober 2022 Antwort der Verwaltung auf Fragen Die Nachfragen der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.11.2017 werden nachfolgend beantwortet. Frage 1: Wurden in dem gebührenfähigen Aufwand die Kosten für die politischen Gremien berücksichtigt? Antwort der Verwaltung: In dem gebührenfähigen Aufwand wurden die Kosten für die Betreuung der politischen Gremien berücksichtigt.
