Der Landersregierung sei Dank! Viel ist in den letzten Jahren über das Mitam, später über das Industrium gestritten worden. Im Kern ging es immer um die Schienenfahrzeugsammlung von Alstom (ehemals LHB). Ein regelrechter Teufelskreis entwickelte sich, die Utopien wurden größer und wuchsen zuletzt ins Unermessliche. Nicht zuletzt wegen des Engagements unserer…
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Im Rat der Stadt Salzgitter
„…vorausschauende Planung geht anders.“
Der Verwaltungsausschuss der Stadt Salzgitter hat am 25. Juni die Aufstellung von vier Stelen an den Ortseinfahrten Ringelheims beschlossen. Der Ausbau der Bushaltestelle Goslarsche Straße zu einer behindertengerechten Haltestelle hingegen wurde am nächsten Tag vom Rat wegen fehlender finanzieller Mittel abgelehnt. Beitrag Ratsfrau Dr. Christa Garms-Babke zur Beschlussvorlage 2088/16 –…
Ratssitzung 26.6.2013: Digitale Ratsarbeit
Damit der Beschluss des Rates der Stadt Salzgitter vom 17.04.2013 (Vorlage 2069/16) zur digitalen Ratsarbeit umgesetzt werden kann muss eine ‚Richtlinie zur digitalen Ratsarbeit‘ beschlossen werden. Dazu hat die Verwaltung die Vorlage 2186/16 erstellt und dem Rat zum Beschluss vorgestellt. Leider erfüllt diese Vorlage nicht die Ansprüche, die an eine…
Ratssitzung: Rede von Garms-Babke zur Transportstudie Schacht Konrad
Es ist schon kurios. Wir haben uns mit Atommüllendlager-Transporten zu beschäftigen, obwohl wir das Endlager Konrad gar nicht haben wollen. Denn das Projekt ist genehmigt und die Rechtsmittel der Stadt sind ausgeschöpft. Zwar bleibt die Hoffnung, dass unsere politischen Einflussnahmen die Inbetriebnahme noch verhindern, oder dass die Beschwerde Walter Traubes…
Sascha Pitkamin, Bundestagskandidat
Auf den Punkt gebracht. Geb. 1969, verheiratet, einen Sohn und selbständiger Unternehmer im Bereich der Touristik. Engagiert sich ehrenamtlich in verschiedenen Bereichen, in denen es um soziale und wirtschaftliche Förderung geht. Nachhaltiges Wirtschaften, im Bereich der Umwelt und sozialen Einrichtungen, sieht er dabei als Schlüssel zum Erfolg. „Nur wer für…
Konzept für eine Seepromenade am Salzgittersee
Am Salzgittersee soll zwischen dem Piratenspielplatz und dem Jachthafen zur Attraktivitätssteigerung eine Seepromenade mit verschiedenen – auch gastronomischen – Angeboten entstehen. Dieser Bereich ist aufgrund der vorhandenen Infrastruktur mit Parkplatz hervorragend geeignet. Die Ratsfraktionen von Bündnis 90/DIE GRÜNEN und SPD haben gegen die Ablehnung durch die CDU/FDP und den Oberbürgermeister…
Zum Haushalt 2013
In diesem Jahr waren die Haushaltsberatungen nicht leicht. Die finanzielle Situation der Stadt Salzgitter ist extrem angespannt. Wir müssen einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen. Der Oberbürgermeister hat einen Liste vorgelegt, in der noch 16 Mio. € sparen wollte. Geschafft hat er aber nur knapp 9 Mio. €, den Rest will er…
Nachtrag zum ISEK
In der Ratssitzung am 23.1.13 ist mit dem „ISEK“ 2012 die Fortschreibung des ISEK 2004 beschlossen worden. Das Konzept beschreibt die Zukunftsfähigkeit Salzgitters über das Jahr 2020 hinaus und empfiehlt u.a. Maßnahmen zur Imageverbesserung. In dieses Konzept ist die Initiative der grünen Ratsfraktion, dem Umwelt- und Klimaschutz in Salzgitter eine…
Ratssitzung 23.01.2013
Im integrierten Städteentwicklungskonzept (ISEK) (zum Antrag 0309/16) wird die zukünftige Entwicklung der Stadt Salzgitter festgelegt. In diesem ist zum Beispiel die Vorgehensweise bei Sanierungsgebieten beschlossen. Auch wird über weitere Strategien für die Städteentwicklung festgelegt. Alles in allem ein wichtiges Konzept. Nachdem im letzten Haushalt von GRÜNEN und SPD eine Haushaltstelle…
Rede zur Allianz für die Region GmbH
Der Rat der Stadt Salzgitter hat in seiner Sitzung am 19.12.2012 bei zwei Gegenstimmen grüner Ratsmitglieder für eine „Allianz für die Region GmbH“ votiert. In dieser Allianz werden die „projekt Region Braunschweig GmbH“ und die „Wolfsburg AG“ zusammengeführt. Der bisherige Zweck der „projekt Region Braunschweig“, die Förderung der regionalen Wirtschaft,…