Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Im Rat der Stadt Salzgitter

Geld

Haushaltsentwurf: „Keine inhaltliche Ablehnung vom Ministerium, sondern nur formal!“

23. Mai 201210. Oktober 2022

Die drei Argumente, mit denen der OB Klingebiel die nach seiner Auffassung Rechtswidrigkeit des rot-grünen Beschlusses zur Ablehnung der Steuererhöhungen und der Beratung des Haushalts 2012 begründete, waren: Seine Beschlussvorbereitungskompetenz sei verletzt. Die Verwaltung muss einen Haushalt aufzustellen, deshalb kann man dessen Beratung nicht ablehnen. Der rot-grüne Änderungsantrag ist ein […]

Bildung

Elternbefragung für die Errichtung einer zweiten IGS

23. Mai 201210. Oktober 2022

Die GRÜNEN im Rat der Stadt fordern gemeinsam mit der SPD und den Linken eine Elternbefragung für die Errichtung einer 2. IGS im Süden unserer Stadt. Der Standort der zweiten IGS soll der Stadtteil Bad mit dem Schulgebäude Friedenstraße sein. Die Errichtung der IGS soll zum Schuljahr 2013/2014 erfolgen. Im […]

Statement

Barrierefreier Zugang zu Trauerfeiern

4. Mai 201210. Oktober 2022

Eigentlich sollte es eine Selbstverständlichkeit sein. Umso mehr erstaunte es Sascha Pitkamin, dass die Anschaffung einer mobile Rampe und Auffahrbleche für Diskussionsstoff sorgte. Die Kosten belaufen sich hier auf ca. 1000,- EUR um eine nachhaltige Lösung zu ermöglichen. Befremdlich und zynisch sind hier die Aussagen einiger CDU-Ratsmitglieder: „Die Anschaffung steht […]

Demokratie

Jugendparlament wird kommen

27. April 201210. Oktober 2022

Der Antrag 0450/16 beinhaltet die Erarbeitung von Richtlinien für ein Jugendparlament. Die Jugendlichen sollen von Beginn an beteiligt sein und ihre Wünsche zu den Richtlinien äußern. Der Jugendhilfeausschuss stimmte dem Antrag zu. Der Änderungsantrag der CDU, das Jugendparlament vorerst nur in der Ortschaft Nord einzurichten, wurde abgelehnt, da die Jugendlichen […]

Abholzung

Abholzung Bürgerpark: Ratsfraktion lässt nicht locker

20. April 201210. Oktober 2022

Der Bürgerpark an der Albert-Schweitzer-Strasse diente als Grünanlage mit mächtigen Bäumen seit Jahrzehnten den Bürgerinnen und Bürgern mitten in der Stadt zur Erholung und Entspannung. In einer Nacht- und Nebelaktion wurden die über 60 Jahre alten Bäume abgeholzt, um das Grundstück für eine Bebauung frei zu räumen. Erst auf Intervention […]

Baumschutz

Künftig Richtlinien für Baumfällungen und Gehölzrückschnitte

1. April 201210. Oktober 2022

Auf Initiative der GRÜNEN wurde von der Rot-Grünen-Ratskoalition ein Antrag eingebracht, wonach die Entscheidung über das Fällen von Bäumen, den Rückschnitt und die Beseitigung von Gehölzen und Sträuchern künftig durch eine Richtlinie geregelt werden soll. Der Rat der Stadt hat beschlossen, dass der Entwurf der Richtlinie bis spätestens zum 31. […]

Museum

Mobilitätsmuseum nicht ohne jeden Sinn und Zweck, auch nicht um jeden Preis

22. März 201210. Oktober 2022

Der Rat der Stadt hat in seiner letzten Sitzung den Schnellschuss des Oberbürgermeisters zum Bau eines Eisenbahnmuseums auf der Fuhseniederung in Salder gestoppt. Die GRÜNEN im Rat haben mit ihrem Änderungsantrag beharrlich ein überzeugendes Gesamtkonzept für das Museum Schloss Salder gefordert und ein abgestuftes Vorgehen empfohlen. Der vorgeschlagene Neubau ist […]

Bildungspolitik

„Ein Erfolg für Kindertagesstätte und Grundschule Steterburg!“

22. Februar 201210. Oktober 2022

Da das Gebäude der Kita Steterburg in einem miserablen Zustand ist, soll der Kindergarten mit drei Kindergartengruppen und einer Krippengruppe in das Nebengebäude der Grundschule Steterburg einziehen. Dort sollen auch die Bücherfreunde Thiede e.V. untergebracht werden. Das Hauptgebäude muss für die Unterbringung der Grundschule saniert werden. Im Schulsanierungsplan war das […]

Jugend

Marcel Bürger: „Jugendliche müssen bei Entscheidungen, die sie betreffen, mit entscheiden!“

18. Januar 201210. Oktober 2022

„Beteiligt Euch! Setzt euch für eure Interessen ein! Es gibt viel zu tun und zu verbessern! Ihr wisst am besten was!“, mit diesen Worten möchte der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Rat und Bürgermeister Marcel Bürger die Jugendlichen motivieren aktiv an einem Jugendparlament teilzunehmen. Ein entsprechender Antrag für die Errichtung eines […]

Umweltschutz

Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes

18. Januar 201210. Oktober 2022

„Wir brauchen ein kommunales Klimaschutzkonzept. In diesem muss festgeschrieben werden, welche weiteren Schritte die Stadt Salzgitter im Bereich des Klimaschutzes beschreitet!“, so Dr. Christa Garms-Babke, grüne Fraktionssprecherin im Rat und Vorsitzende des Umwelt- und Klimaausschusses. Aus diesem Grund brachten die Ratsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen gemeinsam mit der SPD […]

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