Umweltschutz Baumschutzsatzung für Salzgitter 10. März 201925. Oktober 2022 Bäume bilden Lebensräume für die Bürger und Bürgerinnen, sie produzieren lebensnotwendigen Sauerstoff, dienen der Klimaverbesserung und sind Filter für Staub und Schadstoffen. Als Lebensraum für wildlebende Insekten und Vögel sind sie unverzichtbar. Nach Maßgabe der Baumschutzsatzung sollen Landschaftsbestandteile geschützt werden, um das Orts- und Landschaftsbild zu beleben, um zur Leistungsfähigkeit […]
Ratsfraktion Aufkündigung der Vereinbarung 7. November 201810. Oktober 2022 Nachdem wir die Pressemitteilung der SPD intensiv auf unserer gestrigen Mitgliederversammlung diskutiert haben, mussten wir uns die Frage stellen, was die SPD gemeint haben könnte, wenn sie die Aufkündigung der Vereinbarung damit begründet, dass „das Haushaltsjahr 2019 mehr denn je ein gemeinsames Handeln aller im Rat vertretenden Fraktionen verlangt“ und […]
Umweltschutz Abfallwirtschaftskonzept der Stadt Salzgitter 19. Oktober 201825. Oktober 2022 Anfragenbeantwortung i. S. Anfrage zum Abfallwirtschaftskonzept der Stadt Salzgitter 2018 – 2022, Vorlage 2147/17; Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.10.2018 in der Sitzung des Betriebsausschusses SRB vom 16.10.2018 Anfrage: Antwort der Verwaltung:
Verkehrspolitik Einwendungen gegen den Ausbau der Industriestraße Mitte übergeben 27. September 201810. Oktober 2022 Ercan Kilic, Vertreter Bündnis 90/Die Grünen im Ortsrat Ost, und Wolfgang Rosenthal, Kreisverband Salzgitter Bündnis 90/Die Grünen, übergaben am 27. September einen Stapel Einwendungen und Stellungnahmen gegen den vierstreifigen Ausbau der K 30 – Industriestraße Mitte – im Rathaus an Stadtrat Michael Tacke. Sie begründeten ihre Einwendungen damit, dass mit […]
Umweltschutz Untersuchung der Gewässer und Badeseen Salzgitters auf multiresistente Keime 16. September 201825. Oktober 2022 Nachdem öffentlich bekannt geworden ist, dass die TU Dresden und die Universitätsklinik Göttingen in 12 Gewässern Niedersachsens multiresistente Keime nachgewiesen hat, stellte die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen den Antrag 1630/17 zur Vorbeugung gesundheitlicher Gefährdungen der Bevölkerung, die Gewässer und Kläranlagen Salzgitters auf antibiotika-resistente Erreger zu untersuchen. Der Rat hat den […]
Ratsfraktion Anfrage zu öffentlichen Trinkwasserspendern/-brunnen 13. September 201825. Oktober 2022 Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen bittet die Verwaltung zu ermitteln, ob es möglich ist, leitungsgebundene Trinkwasserspender/-brunnen an barrierefreien Orten in städtischen Einrichtungen, öffentlichen Schulen und auf öffentlichen Plätzen aufzustellen und dazu folgende Fragen zu beantworten: 1. Wo gibt es bereits öffentliche Trinkwasserspender/-brunnen? 2. Welche Arten gibt es? 3. Wie hoch sind […]
Umweltschutz Anfrage zu Nano- und Mikroplastik in Trink-, Regen- und Abwasser sowie im Klärschlamm 23. August 201825. Oktober 2022 Anfrage Umwelt- und Klimaschutzausschuss Sachverhalt: Die in körperpflegenden Produkten, wie z.B. in Duschgels, verwendeten Mikroplastikpartikel und der Abrieb von Kunstfasern aus Funktionskleidung beim Waschen, können mit konventionellen Mitteln nicht in den Kläranlagen aus dem Abwasser gefiltert werden. Wenn in den Klärstufen nicht die notwendige technische Filtration eingebaut ist, wird dieser Klärschlamm, […]
Wirtschaftspolitik Abbruch der weiteren Planung zum interkommunalen Gewerbegebiet Stiddien-Beddingen 31. Mai 201825. Oktober 2022 Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen bitten den Stadtrat folgenden Antrag zu beschließen: Sämtlich weiterführende Gespräche und Planungen zum Industriegebiet Stiddien- Beddingen sollen sofort beendet werden, da für Salzgitter wirtschaftlich wie strukturell ausschließlich negative Entwicklungen entstehen. Begründung: Nach den Daten und der Auswertung der Machbarkeitsstudie und den aktuell vorhandenen und geplanten Industriegebieten […]
Wirtschaftspolitik Gewerbe- und Industriegebiet Braunschweig / Salzgitter nicht weiterverfolgen! 10. Mai 201825. Oktober 2022 Stellungnahme des Fraktionsvorsitzenden Dr. Rainer Mühlnickel zum Gemeinsamen Gewerbe- und Industriegebiet Braunschweig / Salzgitter „Die Resultate der Machbarkeitsstudie zum Gewerbe- und Industriegebiet Stiddien-Beddingen finden wir ziemlich enttäuschend und wenig überzeugend. Das Motto der Untersuchung scheint „Weiter so wie bisher“ gewesen zu sein. Inhaltliche Ansätze zu einer ökologischen Modernisierung der regionalen […]
Freizeit Erhalt des Freibades Salzgitter-Lebenstedt 19. April 201825. Oktober 2022 Das Freibad in Lebenstedt ist wichtig für die Lebensqualität in der Ortschaft Nord. Ein geschlossenes Freibad bedeutet den Verlust von Lebensqualität für die BürgerInnen unserer Ortschaft. Dieser Verlust kann auch nicht durch ein Hallenbad oder den Salzgittersee kompensiert werden. Ein Freibad ist anders als ein Hallenbad im Sommer ein sozialer […]
