Ratssitzung Ratssitzung vom 23.08.2011: Nein zum Konrad-Fonds! Ja zur IT-Betreuung an Schulen 25. August 201110. Oktober 2022 In der Ratssitzung am 23.08.11 entschied sich der Rat fast einstimmig, Ausgleichszahlungen in Höhe von 100 Millionen Euro für die Einlagerung von radioaktivem Müll in Konrad, entgegenzunehmen. Dagegen spricht sich entschlossen der Ratsherr der GRÜNEN, Marcel Bürger, aus. Wir brauchen politische Entscheidungen gegen die Einlagerung. Das Desaster in der ASSE […]
Schacht Konrad FÜR EINE KONSEQUENTE UMSETZUNG DES LEITBILDES „KINDER- UND FAMILIENFREUNDLICHE STADT“ KEIN ATOMMÜLL IN SCHACHT KONRAD KEINE ZUSTIMMUNG ZUM KONRAD- FONDS 8. August 201110. Oktober 2022 Die atompolitische Sprecherin des Kreisverbandes Salzgitter informiert über die Initiativen des Kreisverbandes gegen die Inbetriebnahme Schacht Konrads, die zu erfolgreichen Beschlüssen auf der niedersächsischen Landes- und der Bundesebene von Bündnis 90/Die Grünen im Zeitraum 2007 – 2011 geführt haben. Sie fordert die politisch Verantwortlichen in Salzgitter angesichts der Etablierung des […]
Statement Nicht nur peinlich! Stellungnahme zum Artikel „Teure Quittungen für falsche Rechnungen: Stadt muss Fördergelder zurückzahlen“ in der Salzgitter Zeitung 29. Juli 201110. Oktober 2022 Ralf Albert, Kandidat für den Wahlbereich F nimmt zum Artikel „Stadt muss Fördergelder zurückzahlen“ vom 27.07.2011 in der SZ wie folgt Stellung:Die Einwohner unserer Stadt könnten zufrieden sein. Statt offensichtlich gerechtfertigten Rückforderungen des Förderinstitutes N-Bank von € 3.300.000,– sind es nun „nur“ 625.000,–. Und wenn die Haftpflichtversicherung gezahlt hätte, ja dann….Tut […]
Digitalisierung Endlich sollen Stellen für die Betreuung von Schulcomputern geschaffen werden! Rahmenbedingungen an Schulen müssen weiter optimiert werden! 15. Juli 201110. Oktober 2022 Mit einem gemeinsamen Antrag wollen wir GRÜNE in Salzgitter eine weitere Problematik an Schulen beheben. Die Grundschulen aus dem Süden schrieben im April an alle Ratsfraktionen einen Brief, dass sie in Sorge um die Betreuung der Schulsoftware und –hardware seien. Der zuständige Betreuer sollte nicht weiter beschäftigt werden. „Für uns […]
Bildung Ratssitzung am 29.06 2011 – Hortbetreuung 30. Juni 201110. Oktober 2022 Während der Ratssitzung wurde der gemeinsame Antrag von GRÜNEN, SPD und LAS zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf einstimmig vom Rat der Stadt genehmigt. Die Verwaltung soll für die dringend nötigen Hortplätze in Salzgitter-Bad, Lebenstedt, Thiede, Gebhardshagen und Salder durch die Erweiterung vorhandener oder die Schaffung neuer Gruppen sorgen. […]
Kommunalwahl EKZ Gesemannstraße – Die berechtigten Einwendungen berücksichtigen 25. Juni 201125. Oktober 2022 Der Rat der Stadt wird in seiner Sitzung am 29.06.2011 ab 16:00 Uhr über den Bebauungsplan Einkaufszentrum Gesemannstraße entscheiden. Während die geplante Erweiterung des Penny-Marktes zu begrüßen ist, bedeutet die mögliche Verlagerung des Anlieferverkehrs in das Wohngebiet Banater Weg/Gesemannstraße eine erhebliche Verschlechterung für die BewohnerInnen. Deshalb wurden im Rahmen der […]
Bildung Betreuung der Grundschulkinder im Nachmittagsbereich 1. Juni 201110. Oktober 2022 Die GRÜNEN fordern im Rat der Stadt die Betreuung der Grundschulkinder am Nachmittag. Auf unsere Initiative hin erklärte die Verwaltung, dass in Salzgitter 192 Hortplätze vorhanden sind. Weitere 79 Kinder stehen auf der Warteliste. Für diese Kinder und deren Eltern muss eine Möglichkeit gefunden werden, die Betreuung zu gewährleisten. Am […]
Konrad Stellungnahme zum Salzgitter-Fonds 31. Mai 201110. Oktober 2022 Der heutige Tag sei gut für die Stadt und die Region, meinte der niedersächsische Ministerpräsident McAllister bei der Vorstellung des Konrad-Fonds. Das klingt nicht nur zynisch. Das ist es auch. 100 Millionen für die Salzgitter-Region als Image-Ausgleich für ein Endlager. Judaslohn für das Opfer von Gesundheit und Leben, ausgehandelt hinter […]
Bericht Bericht aus der Ratssitzung vom 25.05.2011- Tierfabriken? Nein,danke! 26. Mai 201110. Oktober 2022 Der Rat der Stadt hat den Antrag der GRÜNEN die Auflagen für großindustrielle Mastanlagen in vollem Umfang auszuschöpfen eine Mehrheit ausgesprochen. D.h. die Verwaltung wird eine Brandschutz- und Keimverbreitungsgutachten von einem unabhängigen Sachverständigen einholen, wenn jemand einen Antrag auf den Bau einer Massentierhaltungsanlage stellt. Filteranlagen müssen zwingend vorgeschrieben werden, um […]
Schacht Konrad Stellungnahme der Ratsgruppe zum „Konrad Fond“ 1. Mai 201110. Oktober 2022 Im Artikel „Klingebiel verhalten optimistisch“ vom 30.04.2011 in der Salzgitter-Zeitung äußert sich der Oberbürgermeister zum geplanten „Schacht-Konrad-Fond“ dahin gehend, dass sich der OB, Gabriel und der Rat in der Sache einig sein, dass die Stadt dieses Geld wolle und fordere. Diesem kann ich von meiner Seite nur widersprechen. Wir Grünen […]
